Rafsanjani unterstreicht die Bedeutung des Volkes für eine stabile Regierung

Veröffentlicht auf Radio Zamaaneh am 11. März 2010
Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2010/03/rafsanjani-stresses-peopl.html
Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

ILNA- Ayatollah Hashemi Rafsanjani

Der Vorsitzende des iranischen Expertenrats, Ali Akbar Hashemi Rafsanjani, hat die Rolle des Volkes in der Regierung hervorgehoben und erklärt, Regierungen, die keine Basis in der Bevölkerung haben, könnten in Zeiten wachsender Bedeutung und Verbreitung von Medien nicht bestehen.

Wie die Nachrichtenagentur ILNA berichtet, sagte Ayatollah Hashemi Rafsanjani anlässlich eines Treffens von Mitgliedern der Stadträte der Provinz Teheran, im Islam werde der Rolle des Volkes in der Regierung ein besonderer Stellenwert zugemessen.

In Demokratien fungierten siegreiche Parteien als Puffer, und wenn die gewählten Kandidaten eine falsche Richtung einschlügen, fiele die Verantwortung auf die Parteien zurück. Auf diese Weise werde vermieden, dass das System Schaden erleide, so Rafsanjani weiter.

Er kritisierte die Einschränkung der gesetzlichen Macht der Stadträte und sagte, eine solche Politik schwäche die Stadträte in ihren Möglichkeiten, auf die Forderungen der Menschen zu reagieren.

Diese Äußerungen Rafsanjanis kommen zu einer Zeit, da die Opposition die Ansicht vertritt, dass Mahmoud Ahmadinejads Wiederwahl auf Wahlbetrug zurückgeht. Die Opposition erkennt die Legitimität dieser egierung nicht an.

Ayatollah Khamenei hatte Ahmadinejad als erster zu seinem “Sieg” gratuliert und so die Wiederwahl des Präsidenten besiegelt.

Zwei weitere Präsidentschaftskandidaten, Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi, sowie viele reformorientierte Organisationen haben das Ergebnis der Wahl in Frage gestellt und angekündigt, dass sie auf gesetzlichem Wege dagegen vorgehen werden.

Akbar Hashemi Rafsanjani hat Mahmoud Ahmadinejad bisher nicht offiziell seine Unterstützung erklärt. Zu seiner Amtseinführung war er nicht erschienen.

Anhänger des Präsidenten sind der Meinung, dass Rafsanjani sich mit der Opposition verbündet hat und machen ihn zum Ziel diverser Anklagen.

[s. dazu auch Druck auf Rafsanjani von Irans Hardlinern: Seine Kinder sollen Proteste organisiert haben/

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