Mohammad Maleki wegen “Feindschaft gegen Gott” vor Gericht

Mohammad Maleki

RFE/RL, 4. August 2011 – Der wegen “Feindschaft gegen Gott” angeklagte ehemalige Kanzler der Teheran-Universität Mohammad Maleki hat seinen Fall in seiner gerichtlichen Anhörung als ungesetzlich bezeichnet. Dies berichtet Radio Farda von RFE/RL.

Mohammad Maleki, dem vorgeworfen wird, das islamische System zu unterminieren, war zum Wochenende vor das Teheraner Revolutionsgericht geladen worden.

Am 3. August sagte Maleki gegenüber Radio Farda, er habe sich zunächst geweigert, vor Gericht zu erscheinen, weil er die von diesem Gericht gefällten Urteile als ungesetzlich ansieht. Er habe seine Entscheidung in einem Schreiben an Richter Moghiseh von Abteilung 28 des Teheraner Revolutionsgerichts begründet, dieser habe seine Erklärung jedoch zurückgewiesen.

“Ich bin (am 30. Juli) nur auf das Beharren des Richters hin zum Gericht gegangen… habe ihm aber gesagt, dass ich das Gericht [oder "die Gerichtsverhandlung"] nicht anerkenne, da es ungesetzlich ist”, so Maleki gegenüber Radio Farda.

Der 78jährige Maleki ist einer der ältesten Aktivisten und Intellektuellen, die im Verlauf der Niederschlagung der Proteste gegen die umstrittene Präsidentschaftswahl von 2009 verhaftet wurden. Er saß 191 Tage im Teheraner Evin-Gefängnis, drei Monate davon verbrachte er in Einzelhaft. Im März 2010 wurde er gegen Kaution freigelassen.

Angeklagt ist er u. a. wegen “Feindschaft gegen Gott” – ein Straftatbestand, der mit Hinrichtung bestraft werden kann – im Zusammenhang mit seinen angeblichen Verbindungen zur Exil-Oppositionsgruppe der Volksmojahedin (MKO), Beleidigung der Gründers der Islamischen Republik Ayatollah Rouhollah Khomenini und des jetzigen Führers Ayatollah Khamenei, sowie wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit.

Er habe alle gegen ihn vorgebrachten Anklagen zurückgewiesen, so Maleki. Er habe nie irgendwelche organisatorischen Verbindungen mit der MKO oder anderen Gruppierungen und Parteien gehabt.

Bezüglich des zweiten Anklagepunktes habe er dem Gericht erklärt, er habe die Obrigkeit nicht “beleidigt”, sondern “kritisiert”, was er für seine Pflicht halte. “Über die Anklage wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit habe ich nur gelacht”, so Maleki.

Mohammad Maleki war nach der Islamischen Revolution von 1979 der erste Kanzler der Teheran-Universität. Er ist herzkrank und leidet an Prostatakrebs.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle: Radio Free Europe/Radio Liberty, 4. August 2011
Originaltitel: Iranian Academic Charged As ‘Enemy Of God’ Brands Court Illegal

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