Dresscode, Überwachungskameras, und die geringfügigen Fehler von Kahrizak

Quelle (Englisch): http://www.roozonline.com/english/news/newsitem/article/2009/october/07//kahrizak-prison-was-a-minor-mistake.html
Veröffentlicht auf roozonline.com am 7. Oktober 2009
von Shirin Karimi
Übersetzung: Julia
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„Das Gefängnis Kahrizak war ein unbedeutender Fehler“

Bei einer Pressekonferenz am Sonntag hat der stellvertretende Polizeichef von Iran, Ahmad-Reza Radan, die Installation von 400 neuen Überwachungskameras in Teheran bekanntgegeben und die in der vor Kurzem wegen Mord- und Vergewaltigungsvorkommnissen geschlossenen Haftanstalt Kahrizak begangenen Gräueltaten als „unbedeutenden Fehler“ („minor mistake“) bezeichnet.

Auf der Pressekonferenz stellte General Radan einen neuen Plan für die öffentliche Sicherheit vor. Er sagte: „Aufgrund der Phase nach der Wahl hatten wir beschlossen, dass es klüger ist, diesen neuen Plan vorerst nicht umzusetzen, doch ist diese kurze Entgleisung kein Grund, den Plan vollkommen auf Eis zu legen. Zur Zeit hat die öffentliche Sicherheit oberste Priorität für jede Provinz. In manchen Provinzen ist es möglicherweise wichtiger, sich um irgendwelche Schurken zu kümmern, in anderen können ethische Fragen im Vordergrund stehen. Die Polizei wird sich jedoch vor dem Hintergrund der Ereignisse im Land seit der Präsidentschaftswahl am 12. Juni auf etwas anderes konzentrieren.“

Bezüglich des Sicherheitsplans sagte Radan: “Leider wurden in den Tagen nach den Wahlen Teile des Plans zurückgestellt, aber er wird wieder aufgenommen. Wir werden weiterhin gegen Personen vorgehen, die die Kleidervorschriften missachten. Dies schließt das Tragen von Krawatten ein, aber auch Hersteller und Geschäfte, die unstandardgemäße Produkte in Umlauf bringen. Dies ist einer der wichtigsten Teile des Plans.“

Zu den Überwachungskameras sagte Radan: „Die Polizei beabsichtigt, eine verdeckte Präsenz im Sinne der Sicherheit und des Friedens zu institutionalisieren. Vor diesem Hintergrund können die Überwachungskameras sehr effizient sein. Es ist geplant, etwa 400 Kameras in Teheran zu installieren, 200 davon sind bereits angebracht. Die Polizei arbeitet weiter daran.“

Zu den Übergriffen durch die Polizei im Kahrizak-Gefängnis sagte Radan: „Zunächst möchte ich den Polizeibeamten für ihre Arbeit während der jüngsten Ereignisse danken. Ich sage das, weil ich das Gefühl habe, dass ihre Arbeit in Vergessenheit geraten ist. Die Basij und die Gesetzeshüter handeln ausschließlich aus der Überzeugung, dass das Prinzip der Velayat-e Faghih (der Regierung durch die Geistlichkeit) unerschütterlich ist. Natürlich sind bei der Erfüllung unserer Mission einige geringfügige Fehler unterlaufen, und darum muss man sich kümmern. Die Vorkommnisse in Kahrizak gehören dazu, und sie müssen angesprochen werden. Zehn Mitarbeiter der Vollstreckungsbehörden sind dazu befragt worden, acht von ihnen wurden angeklagt.“

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