Tagesarchiv: 26. November 2009

Blumen gegen Kugeln

Veröffentlicht bei Pedestrian am 26. November 2009
Quelle (Englisch): http://www.sidewalklyrics.com/?p=2537
Deutsche Übersetzung: Julia (bei Weiterveröffentlichung bitte Link zu diesem Post angeben)

Der vor Kurzem aus dem Gefängnis entlassene studentische Aktivist und Wahlkampfhelfer Moussavis Emad Bahavar nennt es „Gol dar moghabeleh Gholooleh“ [Blumen gegen Gewehrkugeln]. Was meint er damit?

Eine Zusammenfassung von Agh Bahman

Nur noch eine Woche bis zum 16. Azar (7. Dezember). Manche erwarten, dass dieser Tag wie der 13. Aban, wenn nicht sogar wie der Quds-Tag wird. Gleichzeitig schließen viele aus den Erfahrungen des 13. Aban, dass die Gewalt der Sicherheitskräfte die Menschen im Grunde provozieren soll, ebenfalls gewalttätig zu werden. Und dies würde den Weg ebnen für noch mehr Gewalt seitens der Sicherheitskräfte.

Tonfall und Aktionen einiger Demonstranten haben an Härte zugenommen, und gewisse politische Persönlichkeiten und Aktivisten haben sich besorgt darüber gezeigt, dass die grüne Bewegung gewalttätig werden könnte (Anmerkung: ich beziehe mich damit nicht auf die wirklich witzigen und coolen Parolen, sondern auf die grundsätzlichen Forderungen der Bewegung).

Ich mache mir ebenfalls Sorgen darüber, d. h. darüber, dass die Bewegung gewalttätiger wird oder in ihren Forderungen über die der „vollständigen Umsetzung der Verfassung“ und die „Freilassung aller politischen Gefangenen“ hinausgeht. Ich denke, das würde dazu führen, dass die Bewegung weniger universell wird. Ganz zu schweigen davon, dass wir die Kraft einer jeden Bewegung an ihren Forderungen messen müssen. Wenn die grüne Bewegung erreichen kann, dass die Verfassung vollständig umgesetzt wird, hat sie mehr getan als man sich jemals hätte vorstellen können (wenn Sie Zeit haben, lesen Sie die Verfassung, und beachten Sie, dass Moussavi und besonders Karroubi betont haben, dass sie zum in 1979 verfassten Entwurf der Verfassung zurückkehren wollen).

Ich möchte einige Analysen und Statements einbringen, die in den letzten Tagen über die Notwendigkeit der Gewaltfreiheit für den 16. Azar veröffentlicht wurden. Man beachte, dass eines dieser Statements von Tahkim Vahdat kommt, einer der radikalsten Fraktionen in Iran. Vielleicht sind sie ernsthaft besorgt und sprechen deshalb über dieses Thema.
Die vollständigen Statements sind über die Links im Text nachzulesen. Hier werden nur die Teile wiedergegeben, die mit der Diskussion zu tun haben.

Statement von Tahkim Vahdat
Politische Aktivisten erleben die schwerste Zeit seit der Revolution. Sie haben nicht einmal minimale Freiheiten, die ihnen erlauben würden, kleine Versammlungen abzuhalten. In dieser Atmosphäre bitten wir die Bürger, sich so friedlich wie möglich an den bevorstehenden Demonstrationen zu beteiligen, [nur] Parolen zu verwenden, mit denen die grüne Bewegung innerhalb des Rahmens einer friedlichen Bewegung bleibt und sich jeder Radikalisierung zu enthalten, denn das höchste Ziel dieser Bewegung ist die Rettung Irans aus den Händen jener Radikaler, die bereit sind, zugunsten ihrer eigenen Fraktion alles zu opfern.

Die Grüne Bewegung lebt weiter, weil sie auf friedlichen Protest, Gesetzestreue, die Verfassung und ethisches Verhalten setzt. All diese Attribute richten sich gegen die gegenwärtig dominierende Gewalt, die Tragödien wie Kahrizak verursacht und einen einzigen Arzt für all die Gräuel verantwortlich macht. Damit bringt sie die Schrecken der Studentenwohnheime und dem gestohlenen Rasierklingenhalter zurück [die einzige Person, die im Zusammenhang mit den Überfällen auf Studentenwohnheime im Jahr 1999 angeklagt wurde, wurde wegen des Diebstahls eines Plastikrasierers verurteilt].

Statement von Iran Freedom Movement
Der Staat wird einen hohen Preis dafür zahlen müssen, dass er so viel Gewalt anwendet. Er wird diesen Weg weiter gehen wollen, und dafür braucht er eine Rechtfertigung. Die Behörden möchten die Bewegung radikalisieren. Die Erfahrung hat gezeigt, dass es dem Staat lediglich Vorwände zu noch mehr Gewaltanwendung liefert, wenn ein Bürger zur Gewalt greift.

Paramilitärische Kräfte infiltrieren die Demonstranten und versuchen, sie zur Gewalt zu verleiten. Dabei haben militante Kräfte wegen der ihnen zur Verfügung stehenden Ressourcen immer die Oberhand in gewaltsamen Auseinandersetzungen. Gleichzeitig wird eine Radikalisierung dieser Bewegung dazu führen, dass sie weniger universell wird und weniger Menschen gewillt sein werden, sich auf ihre Seite zu stellen. Dadurch kann es passieren, dass eine Bewegung, die es allen – jung oder alt, Männern oder Frauen, Familien oder Einzelnen – ermöglicht, sich an ihr zu beteiligen, in etwas verwandelt wird, an dem nur Wenige sich beteiligen wollen.

Die Freiheitsbewegung des Iran glaubt, dass diese Bewegung nur dann triumphieren wird, wenn es friedliche Wege der Reform verfolgt. „Gewaltlosigkeit“ ist nicht nur eine vorübergehende Taktik; sie war vielmehr seit der Geburt dieser Bewegung die wichtigste Strategie.

Leider gibt es oppositionelle Bewegungen außerhalb des Landes, die kein realistisches Bild der Realitäten im Land haben und, absichtlich oder unabsichtlich, die Studenten für den 16. Azar provozieren. Sie rufen die Studenten dazu auf, die am 13. Aban von den Milizen gezeigten Taktiken zu verwenden, um am 16. Azar „Rache zu nehmen“.

ILNAs Interview mit Ezatollah Sahabi, Vorsitzender von „Freedom Movement“
Eine Bewegung, die nicht hierarchisch aufgebaut ist, hat Vor- und Nachteile. Ein Vorteil ist, dass eine solche Bewegung nicht entwurzelt und zum Schweigen gebracht werden kann, weil sie keine bestimmten Führungspersonen hat und sich über weite Teile der Gesellschaft erstreckt. Gleichzeitig kann sie aber auch leicht zum Schwanken gebracht werden oder sich in verschiedenen Richtungen verlieren, gerade weil sie keine bestimmten Führungspersonen hat. Aber wir müssen uns radikaler, gewalttätiger Aktionen enthalten.

Über die Strategie „Blumen gegen Kugeln“, von Emad Bahavar [vor Kurzem aus dem Gefängnis entlassen]
Der Staat muss die Existenz der grünen Bewegung erst noch anerkennen. Als der Vorsitzende des politischen Flügels der Islamischen Koalitionspartei (Islamic Coalition Party) gefragt wurde „wie das Land aus der gegenwärtigen Krise bzw. Situation herauskommen soll“, antwortete er: „Es gibt keine Situation. Die Tatsache, dass das Chaos ein Minimum erreicht hat, zeigt, dass wir nicht länger in einer „Situation“ sind.“
Ihre Analyse basiert auf einer alten Rechnung: historisch betrachtet waren 20% der Teheraner Bevölkerung mit ihnen nicht einer Meinung, doch diese 20% saßen still zu Hause und haben dem Staat nichts bestimmtes entgegengesetzt [in dem Satz fehlt etwas: „has been sitting silently at home and has posed no particular to the state.“, d. Übers.] Die Ereignisse nach der Wahl haben dieser Minderheit „Hoffnung“ gegeben, durch das Verursachen von Chaos das politische System verändern zu können. Diese Gruppe wird früher oder später nach Hause gehen, wenn sie feststellt, dass sich nichts wirklich verändert hat.

Es besteht kein Zweifel daran, dass diese Analyse falsch ist. Entscheiden sie sich bewusst dafür, diese Realität zu ignorieren, oder sehen sie sie einfach nicht? … Wir können davon ausgehen, dass der Staat diese Gleichung auf der Grundlage einer falschen Analyse aufgestellt hat. Die Bewegung existiert wirklich. Die Bewegung existiert nicht nur an der Oberfläche, sondern ist in der Gesellschaft verwurzelt. Ihre Forderungen sind ernst, und sie nicht zu erfüllen oder zumindest in Betracht zu ziehen wird zu schwerwiegenden Hindernissen und Krisen führen, sei es in sozialen, politischen oder ökonomischen Bereichen des Systems. Das Fortbestehen dieser Forderungen wird die Legitimität des Systems selbst allmählich aushöhlen. Doch obwohl Aktivisten, Professoren und Intellektuelle davor warnen, ignoriert der Staat diesen Umstand. Ein Grund für diese mangelnde Aufmerksamkeit wird immer sein, dass der Staat behaupten wird, diese Analysen seien von „Westlichen Geisteswissenschaften“ erstellt und hätten nichts mit unserer „Östlichen, Islamischen Kultur“ zu tun. Sie behaupten, dass eben diese Wurzeln der Legitimität des States im Islamischen Kontext anders definiert sind.

Das System wird sein bestes tun, um diese Bewegung auf ein paar demonstrierende Studenten zu reduzieren. Wenn die Demonstrationen gewalttätig werden, wird der Staat von seinem „gesetzlichen Recht auf legitimierte Gewalt“ Gebrauch machen. Ganz zu schweigen davon, dass weniger Menschen gewillt sein werden, sich der Bewegung anzuschließen, wenn diese selbst zu Gewalt greift. Dies würde die Bewegung lediglich zu einem gewalttätigen, chaotischen Versuch degradieren, mit dem die Sicherheitskräfte sehr schnell gründlich aufräumen würden. Es gibt außerhalb Irans oppositionelle Bewegungen, die genau dies – gern oder ungern – herbeizuführen versuchen. Es ist offenkundig, dass im Ausland befindliche oppositionelle Kräfte gegen das Establishment diese Bewegung nicht ins Leben gerufen haben. Aber sie es ist ohne weiteres möglich, dass sie sehen werden, wie sie zu Ende geht.

Auf Seiten des Staates wurde daher entschieden, dass die Option der Gewalt jeder Art von Verhandlung oder Kompromiss vorzuziehen sei. Sie sind entschlossen, jedes „Chaos“ durch Anwendung von Gewalt und Sicherheitsmaßnahmen auszuschalten. Um dies großflächiger tun zu können, brauchen sie eine radikalisierte, gewalttätige Demonstration. Sie zählen daher auf eine massenhafte gewalttätige Reaktion auf den 13. Aban. Der 16. Azar ist die beste Gelegenheit, sich den Zorn der Studenten zunutze zu machen. Die Behörden werden gleichzeitig die Führer der Bewegung dazu zwingen, offen mit denen zu brechen, die bereit sind, zu weit zu gehen. Sie werden damit einen der größten Risse verursachen, die es in der Bewegung bisher gegeben hat.

……. [lesen Sie den Rest des Artikels, wenn Sie Persisch können – er ist es wert.]

Neue Anklagen gegen Tajbakhsh in Iran

Veröffentlicht auf Zamaaneh am 26. November 2009
Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2009/11/tajbakhsh-facing-new-char.html

Kyan Tajbakhsh

Die Internationale Kampagne für Menschenrechte in Iran berichtet von neuen Spionage-Anklagen, die von den iranischen Revolutionsgarden gegen den iranisch-amerikanischen Wissenschaftler Kyan Tajbakhsh vorbereitet werden.

Die Kampagne teilt mit, „die Revolutionsgarden versuchen anscheinend, die extreme Unterdrückung, mit der sie im Juni begonnen haben, durch unfundierte Spionageanklagen gegen Tajbakhsh zu rechtfertigen, um ausländische Einmischung zur Schau zu stellen und Tajbakhsh als Schutzschild zu benutzen.“

In dieser Woche hat ein neu etabliertes Gericht Kyan Tajbakhsh der Spionage angeklagt, weil er über die Mailingliste „Gulf/2000“ E-Mails an Experten aus dem Mittleren Osten verschickt hatte. Die Liste enthält Namen von hunderten Experten und Journalisten aus aller Welt.
Der Kampagne für Menschenrechte zufolge wurde dieses neue Gericht anscheinend von den Revolutionsgarden eingerichtet, um Dissidenten strafrechtlich zu verfolgen.

Die Kampagne verurteilt die wegen der Nutzung der Mailing-Liste erhobene Spionage-Anklage des Gerichts und betont, dass Tajbakhsh ein „Intellektueller“ sei, der „Politik immer gemieden“ habe.

Kyan Tajbakhsh war im Zuge der Proteste gegen den angeblichen Wahlbetrug bei den iranischen Präsidentschaftswahlen im Juni verhaftet und bei den berüchtigten Massenprozessen gegen nach den Wahlen Inhaftierte im Sommer vorgeführt worden.

Die Menschenrechtsorganisation berichtet, dass Kyan Tajbakhsh sich zur Zeit im Teheraner Evin-Gefängnis in Einzelhaft befindet. In einer ersten Anhörung sei er zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Die Organisation berichtet weiter, dass Tajbakhsh keinen Zugang zu einem selbst gewählten Anwalt habe, ihm sei ein Pflichtverteidiger zugewiesen worden. (? „public attorney“ bedeutet im gängigen Sprachgebrauch eigentlich nicht Pflichtverteidiger, sondern Staatsanwalt. Sinngemäß kann aber eigentlich nur ein Verteidiger gemeint sein, d. Übers.)

Die Internationale Kampagne für Menschenrechte in Iran drängt die Behörden, Tajbakhsh und „alle anderen Regimegegner und Aktivisten, die Misshandlungen und und unfairen Gerichtsverfahren unterworfen werden, freizulassen“.

“Ich bin Atefeh”: Kampagne zur Befreiung von Atefeh Nabavi gestartet

Veröffentlicht auf Sign for Change am 26. November 2009
Quelle (Englisch): http://www.signforchange.info/english/spip.php?article602
Deutsche Übersetzung: Julia; bei Weiterveröffentlichung bitte Link zu diesem Post angeben


Change for Equality: Während die Nachrichten von schweren Strafen für politische Aktivisten von der Presse und auf Internetseiten, die über die umstrittenen Präsidentschaftswahlen am 12. Juni berichten, großflächig veröffentlicht wurden, erhielt die am 24. November 2009 verhängte vierjährige Haftstrafe für Atefeh Nabavi durch die Presse nicht die notwendige Aufmerksamkeit.

Atefeh Nabavi, 28, wurde als erste Frau im Zusammenhang mit Anklagen wegen der Teilnahme an den auf die Präsidentschaftswahl im Juni 2009 folgenden Protesten zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Sie wurde verhaftet, angeklagt und verurteilt, weil sie am 15. Juni an einer Demonstration teilgenommen hatte, bei der Millionen Menschen auf die Straße gegangen waren. Sie ist eine der vielen unbekannten und normalen Bürger, die wegen ihrer Teilnahme an Demonstrationen verhaftet wurden, nur weil sie von offizieller Seite Rechenschaft über ihre Wählerstimmen forderten.

Die Kampagne für Atefeh mit dem Titel „Ich bin Atefeh“ wurde von einer Gruppe sozialer Aktivisten ins Leben gerufen, um auf das ungerechte und schwere Urteil aufmerksam zu machen, das im Fall dieser 28jährigen Frau erging, deren Name auf Persisch zufälligerweise „Zuneigung“ oder „Empathie“ bedeutet.

In einem ersten Aufruf hatte die Kampagne „Ich bin Atefeh“ alle, die an den Protesten nach der Wahl teilgenommen hatten – insbesondere an dem vom 15. Juni – eingeladen, etwas zu schreiben, um Atefeh zu unterstützen und gegen das harte Urteil zu protestieren, das die Justiz in ihrem Fall verhängt hat. Normale Bürger, aber auch soziale Aktivisten sind aufgerufen, über ihre Teilnahme an den Demonstrationen zu berichten und zu gestehen, dass sie dasselbe Verbrechen begangen haben wie Atefeh. „Wir sagen, dass auch wir wie Atefeh denken. Wir alle sind Atefeh. Ihr müsst uns alle ins Gefängnis sperren“, heißt es in dem Aufruf. Es folgen Übersetzungen zweier Einträge, die auf diesen Aufruf hin veröffentlicht wurden:

Parastou schreibt:
Die Menschen gingen respektvoll miteinander um. Man konnte das gegenseitige Vertrauen in ihren Augen sehen. Es war still, und nur still. Nichts ging kaputt. Niemand wurde beleidigt. Nur eine Frage zeigte sich in den Blicken der Demonstranten: „Wo ist meine Stimme?“ Es begann am Montag, dann Dienstag, Mittwoch, dann Samstag, Freitag, Mittwoch, Donnerstag und…

Ich war dort. Wir waren dort. Millionen waren dort. Die Medien berichteten, dass Millionen protestierten, alle waren kritisch und protestierten. Einige der Teilnehmer wurden getötet. Einige wurden inhaftiert. Und eine soll für vier Jahre ins Gefängnis? Wir alle sind Atefeh. Wir alle waren bei diesen Demonstrationen. Wir alle waren auf der Straße. Entweder gehen wir alle zusammen mit Atefeh für vier Jahre ins Gefängnis, oder Atefeh muss freigelassen werden.

Amir Hossein schreibt:
Am 25. Juni sah ich Atefeh bei den Demonstrationen. Wir gingen nebeneinander bis zum Azadi-Platz (Platz der Freiheit). Was sie tat, tat ich auch. Wir gingen, wir schwiegen, wir riefen Parolen, wir lachten, wir waren glücklich, und wir genossen die Energie der Öffentlichkeit. Das ist alles, was an jenem Nachmittag geschah. Wenn wir deshalb für vier Jahre ins Gefängnis müssen, dann gehöre ich zusammen mit den Millionen anderer Bürger, die an jenem Nachmittag dort waren, ins Gefängnis. Entweder ist sie unschuldig, oder wir alle sind kriminelle.

Besuchen Sie die Seite der Kampagne zur Befreiung von Atefeh Nabavi „Ich bin Atefeh“ (Persisch)

Zusatz der Übersetzerin: Ich möchte einen weiteren Beitrag hinzufügen, der auf Englisch eingereicht wurde:
Am frühen Morgen des 13. Juni, als ich nach einer schlaflosen Nacht versuchte aufzustehen und mich dem düsteren Tag zu stellen, an dem klar werden würde, dass unsere Stimmen bei der iranischen Präsidentschaftswahl nicht gezählt wurden, fühlte ich in mir nur Schmerz und Demütigung. In den Wochen zuvor hatte ich plötzlich gelernt zu hoffen und zu spüren, dass ein konstruktiver Wechsel möglich ist. Die Macht des Volkes hatte versprochen, dass wirkliche Reformen versucht werden würden. Nun schien alle Hoffnung dahin.
Bei meiner Suche nach einem Hoffnungsschimmer in diesem Meer der Finsternis rettete mich die Gewissheit, dass Atefeh dort draußen war. Dass auch sie meinen Schmerz und meine Verzweiflung spürte. Dass sie nicht stumm bleiben würde – nicht stumm bleiben konnte. Was mich rettete, war das Wissen darum, dass Millionen so wie Atefeh, mit Atefeh in Iran waren.
Am 15. Juni zeigten Atefeh und mindestens 3 Millionen andere, dass ich Recht hatte. Sie gingen in Teheran auf die Straße und forderten die Zählung ihrer Stimmen. Sie beteiligten sich an einem stillen, friedlichen Protest, der ihre Entschlossenheit zeigen sollte, der zeigen sollte, dass selbst in einem Staat, der zu vielen Formen des Terrors bereit ist, so viele an diese Sache glauben, dass sie bereit sind, ihr Leben dafür zu riskieren.
Heute sind manche tot, manche sind auf der Flucht, und zu viele sind ins Gefängnis gesperrt. Atefeh Nabavi ist eine der Eingesperrten. Ihr „Verbrechen“ ist, dass sie sich am 15. Juni an einer friedlichen Demonstration beteiligt hat. Für dieses „Verbrechen“, bei dem ich so gern dabei gewesen wäre, wenn ich in Iran gewesen wäre, wurde sie zu vier Jahren Gefängnis verurteilt.
Und ich, die ich mich über die Parolen jenes Tages freute „Hab keine Angst, hab keine Angst, wir sind alle zusammen“ – ich kann Atefeh nicht allein lassen: denn ich bin Atefeh! Ich wurde mit ihr gedemütigt, ich habe mit ihr gehofft, und ich werde ihre Last mit ihr tragen.
Shiva Nojo,
Deutschland