Khameneis erste Reaktion auf die Ereignisse von Ashura

Veröffentlicht auf Rooz online am 11. Januar 2010
Quelle (Englisch): http://www.roozonline.com/english/news/newsitem/article/2010/january/11//authorities-should-respond-sternly.html
Übersetzung: Julia (Anmerkung: Der englische Artikel erschließt seinen Sinn relativ schwer, ich habe mein bestes versucht, um dahinter zu kommen und das Ganze in einigermaßen verständliches Deutsch zu übertragen. Leser mögen sich ermutigt fühlen, den englischen Artikel ebenfalls zu lesen, um sich ihr eigenes Bild zu machen)

Der iranische Führer Ayatollah Ali Khamenei sagte einer Besuchergruppe aus Qom gegenüber, die Behörden müssten streng und „im Einklang mit dem Gesetz“ gegen die Verantwortlichen der jüngsten Unruhen vorgehen. Niemand solle „im Alleingang“ handeln. Wer „nicht autorisiert ist und keine gesetzliche Verantwortung hat, soll sich in diese Sache nicht einmischen“.

Damit reagierte der iranische Führer erstmals auf die jüngsten Unruhen von Ashura in Teheran und anderen Großstädten Irans. Bei den Zusammenstößen während des Tages Ashura waren in Teheran offiziellen Berichten zufolge acht Menschen getötet worden, darunter auch eine Schwiegertochter [sic]* Mir Hossein Moussavis.

Drei Tage nach den Unruhen von Ashura im vergangenen Monaten waren zehntausende Angehörige der Basij-Milizen, Regierungsangestellte und Mitglieder der regierungstreuen bewaffneten Streitkräfte dem Aufruf der Regierung gefolgt und hatten mit einer landesweiten Demonstration zur Unterstützung der Regierung auf die Demonstrationen der Regierungsgegner an Ashura reagiert.

Khamenei bezeichnete die Demonstration der Regierungstreuen als „großartiges Epos“ und sagte mit Bezug auf die „falsche und fehlgeleitete Propaganda ausländischer Medien über die Prägung der Demonstration durch die Regierung“: „Mit dieser Art Propaganda haben sie implizit die Kraft des Volkes in der Islamischen Republik anerkannt, denn kein Regime der Welt kann so viele Menschen im Land mobilisieren und Millionen auf die Straßen bringen.“

Bezüglich der Ereignisse von Ashura und der „Frustration und des Zorns“ der Jugend und der Basijis warnte [Khamenei]: „Die Herzen aller sind durch diese Beleidigung verletzt worden, aber wir müssen uns vorsehen, damit wir den Verschwörungen des Feindes nicht mit unerwünschten Aktionen in die Hände spielen.“ Er brandmarkte die Ereignisse als „komplexe Verschwörung“ und betonte: „Unter den gegenwärtigen vergifteten Bedingungen müssen wir umsichtig und reflektiert handeln, und natürlich zu gegebener Zeit auch streng, damit der Feind mit seinen Verschwörungen keinen Erfolg hat.“

Mit diesen Äußerungen reagierte der iranische Führer erstmals auf die Ereignisse von Ashura, zwei Wochen, nachdem Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi sein 17. Statement abgegeben hatte. Darin hatte Moussavi das Vorgehen des Regimes an Ashura kritisiert und Vorschläge unterbreitet, wie die politischen Krisen des Landes überwunden werden könnten. In dem Statement schreibt er: „Demonstranten wurden wieder einmal mit provokanten Aktionen und unglaublicher Gewalt konfrontiert, wie zum Beispiel das Überfahren von Demonstranten oder Schüsse durch Zivilkräfte, deren wahre Identität jedem klar ist, während das wahre Gesicht der Verantwortlichen für diese Aktionen und ihrer Anführer immer erkennbarer wird, die eine Tragödie erschaffen, die von der politischen Bühne des Landes nicht mehr verschwinden wird.“

Ahmadinejad ist die Quelle der Verschwörung
Khameneis Äußerungen überschnitten sich mit einer unerwarteten und beispiellosen Fernsehsendung, in der Ali Motahari, ein Parlamentarier aus Teheran und Sohn des prominenten und einflussreichen Geistlichen Ayatollah Motahari, der auch Cheftheoretiker der Islamischen Republik war und 1979 hingerichtet wurde, den iranischen Präsidenten kritisiert hatte.

Motahari beschrieb die Ereignisse der letzten sieben Monate als „Versagen und politische Fehler seitens Mir Hossein Moussavis, Mehdi Karroubis und Mahmoud Ahmadinejads“ und betonte: „Man mag darüber streiten, dass jemand zwar die Führerschaft des Islamischen Regimes (velayat-e faghih) akzeptiert, aber mit einer einzelnen Ansicht des Führers nicht einverstanden ist, aber ich glaube, dass man von so einer Person noch nicht sagen kann, dass sie nicht dazu gehört, sie kann nicht nur deshalb als Außenseiter angesehen werden, weil sie eine Ansicht nicht akzeptiert, ohne aber in irgendeiner Weise aktiv zu werden.“

Motahari bezeichnete außerdem Ahmadinejad als „Quelle der Unruhe“ und forderte, im Land müsse Gerechtigkeit regieren.

*Anm. d. Übers.: Vom Tode einer Schwiegertochter Moussavis habe ich bisher an keiner anderen Stelle etwas gelesen. Bisher ist mir nur bekannt, dass Mir Hossein Moussavis Neffe, Seyed Ali Moussavi Habibi, an Ashura getötet wurde.

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