Rafsanjani hält an der Rolle des Führers beim Friedenserhalt fest

Veröffentlicht auf Radio Zamaaneh am 23. Februar 2010
Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2010/02/rafsanjani-insists-on-lea.html
Übersetzung aus dem Englischen: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

Der Vorsitzende der Expertenversammlung, Ayatollah Hashemi Rafsanjani

Heute begann ein zweitägiges Treffen der iranischen Expertenversammlung. Der Vorsitzende Ayatollah Rafsanjani eröffnete die Sitzung mit einer Rede zu der Rolle des Obersten Führers in den jüngsten Unruhen, in der er erklärte, dass Ayatollah Khameneis „Umsicht“ in den Ereignissen sichergestellt habe, dass „die unerfreulichen Vorfälle, die sich ereignet haben, nicht zu einem Flächenbrand führten“.

Wie ISNA berichtet, hatte der Oberste Führer Rafsanjanis Worten zufolge alles, was nach der Wahl geschah, unter seiner „engen Obhut“. Er fügte hinzu, dass jeder sich in den jüngsten Ereignissen „schuldig gemacht“ habe. Wenn der Oberste Führer „in derselben Art und Weise weitermacht und andere ebenfalls kooperieren, werden wir unser Ziel schneller erreichen“, so Rafsanjani weiter.

In den vergangenen acht Monaten gab es immer wieder Demonstrationen, mit denen die Menschen gegen den angeblichen Wahlbetrug protestierten, der Mahmoud Ahmadinejad in eine zweite Amtszeit als Präsident gebracht hatte. Die Regierung war mit beispielloser Gewalt gegen die Demonstranten vorgegangen, mindestens 40 Menschen starben, mehr als 5000 wurden verhaftet, und politisch Andersdenkende und Journalisten wurden zu strengen Strafen verurteilt.

Ayatollah Rafsanjani, eine der mächtigsten Persönlichkeiten in der politischen Landschaft Irans, hatte sich zunächst für die Opposition eingesetzt und Neuwahlen gefordert. Seine Botschaften wurden im Laufe der Zeit allerdings immer kryptischer. In letzter Zeit wurde er mehrfach mit den Worten zitiert, dass der einzige, der das Land aus der gegenwärtigen Krise führen könne, der Oberste Führer sei – eine Äußerung, die manche Hardliner als Beleidigung der Institution der Führerschaft interpretieren.

Rafsanjani unterstrich auch heute wieder die Rolle Ayatollah Khameneis für die Wiederherstellung des Friedens im Lande und rief die Expertenversammlung dazu auf, sich sich nach Kräften dafür einzusetzen, dass die soziale Einheit wiederhergestellt wird. Er erklärte: „Die unschönen Ereignisse, die sich in letzter Zeit zugetragen haben, waren beispiellos und haben Differenzen, möglicherweise Groll, und viele andere Probleme verursacht.“

Er äußerte sich hoffnungsvoll, dass die von „Familien, Regierungsbeamten und allen Protestteilnehmern“ erlittenen Schäden wieder gut gemacht werden. Zuvor war er mit den Worten zitiert worden, dass alle politischen Gefangenen freigelassen werden müssten.

Die Expertenversammlung

Ayatollah Rafsanjani erklärte außerdem: „Es gibt eine Trennlinie zwischen loyalen Anhängern der Revolution und denen, die gegen das System und den Obersten Führer sind. Diese Linie darf nicht verschleiert werden.“

Die Oppositionsführer in Iran haben sich immer wieder bemüht, zu unterstreichen, dass ihre Forderungen verfassungsgemäß sind und dass sie auf keinen Fall einen Regimewechsel anstreben.

Die Expertenversammlung wird in ihrer Sitzung Berichte von Außenminister Manouchehr Mottaki und IRGC-Kommandant Aziz Jafari anhören.