Druck auf Rafsanjani von Irans Hardlinern: Seine Kinder sollen Proteste organisiert haben

Veröffentlicht auf Inside Iran am 10. März 2010
Quelle (Englisch): http://www.insideiran.org/media-analysis/iran%E2%80%99s-hardliners-pressure-rafsanjani-children-charged-with-organizing-protests/
Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

von Arash Aramesh

Der Nachrichtenagentur der Islamischen Republik IRNA zufolge hat das iranische Justizsystem klage gegen Faezeh und Mehdi Hashemi, zwei Kinder von Ayatollah Akbar Hashemi Rafsanjani eingereicht. In einem Interview mit IRNA vom 10. März gab der hochrangigste Justizbeamte der Provinz Teheran, Alireza Avaie, bekannt, dass beim Allgemeinen Gericht und beim Revolutionsgericht Klagen gegen Mehdi und Faezeh Hashemi eingereicht wurden.

Avaie zufolge sei dieser Schritt im Interesse des Regimes, niemand dürfe über dem Gesetz stehen. Zuvor hatte der Generalstaatsanwalt von Iran, Gholam-Hossein Mohseni Ezhei, gesagt, dass die iranischen Gerichte jeden Fall gegen Rafsanjanis Kinder untersuchen würden, sofern Beschwerden gegen sie eingereicht würden.

Mehdi und Faezeh Hashemi wird vorgeworfen, nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl vom 12. Juni [2009] in Teheran Unruhen angezettelt zu haben. Faezeh Hashemi hatte an einigen Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen und war von unbekannten Sicherheitskräften für kurze Zeit festgenommen worden. Mehdi Hashemi hatte Iran im vergangenen Sommer verlassen, kurz nachdem die Regierung ihm vorgeworfen hatte, Mir Hossein Moussavis Wahlkampagne unterstützt zu haben. Mehdi Hashemi wird zudem beschuldigt, eine Rolle in den – so die Regierung – „Aufständen“ in Teheran gespielt zu haben. Dies bezieht sich auf die anhaltenden Proteste.

Analysten meinen, dass die regierungstreuen Kräfte in der Justiz mit engen Verbindungen zu Präsident Mahmoud Ahmadinejad und den Islamischen Revolutionsgarden beunruhigt über die jüngste Wiederannäherung Rafsanjanis an den Obersten Führer Ali Khamenei sein könnten. Es wird angenommen, dass Ahmadinejad und die Hardliner innerhalb der Revolutionsgarden befürchten, dass eine enge Partnerschaft zwischen Khamenei und Rafsanjani ihre politische Macht gefährden könnte. Aus diesem Grunde könnten die Hardliner versuchen, Rafsanjani und seine Familie mit den Anklagen gegen zwei seiner Kinder in Misskredit zu bringen.

Ayatollah Rafsanjani selbst hat zu den jüngsten Äußerungen der Justiz über seine Kinder noch nicht Stellung genommen. Bei einem Anlass vor zwei Monaten in Mashhad hatte Rafsanjani jedoch versichert, dass sein Sohn nichts zu befürchten habe und nach Iran zurückkehren würde, wenn er von den Gerichten vorgeladen werden sollte.

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