Tagesarchiv: 4. April 2010

Update: Hossein Marashi kehrt ins Gefängnis zurück

Veröffentlicht auf Green Voice of Freedom am 4. April 2010
Quelle (Englisch): http://en.irangreenvoice.com/article/2010/apr/04/1607
Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

GVF – Seyed Hossein Marashi, Sprecher der Aufbaupartei, ist nach kurzem Hafturlaub ins Gefängnis zurückgekehrt.

Marashi war durch ein Revolutionsgericht in Teheran zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Seine Anklage lautet auf Propaganda gegen das Regime. Marashi ist ein Verwandter Ayatollah Hashemi Rafsanjanis.

Er war anlässlich des iranischen Neujahrs vorübergehend aus dem Gefängnis freigelassen worden.

Journalist Abolfazl Abedini zu elf Jahren Haft verurteilt

Veröffenlicht auf Persian2English am 4. April 2010
Artikel auf Persisch: RAHANA
Übersetzung Persisch-Englisch: Perisn2English
Übersetzung Englisch-Deutsch: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Linkangeben

RAHANA – Der unabhängige Journalist Abolfazl Abedini ist von Abteilung 1 des Revolutionsgerichts in Ahvaz zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Abedini wurde der Verbindung mit ausländischen Regierungen (fünf Jahre Gefängnis), der Mitgliedschaft bei der Organisation Human Right Activists in Iran/HRAI (fünf Jahre Gefängnis) und der Propaganda gegen das Regime durch Interviews mit ausländischen Medien (ein Jahr Gefängnis) angeklagt.

Der Gerichtsbeschluss gegen Abolfazl Abedini war Ende Mai 2009 ausgestellt, aber seinem Anwalt Mohammad Oliyaifard erst am 28. März 2010 mitgeteilt worden. Der Gerichtsbeschluss bezieht sich auf einen früheren Fall, der zu Abedinis Verhaftung im Juli 2009 führte. Im November 2009 war Abedini gegen eine Kaution freigelassen worden, deren Höhe im Bereich von 300.000 Dollar lag.

Am 1. Februar 2010 war Abedini in seinem Haus in Ramhormoz, Iran heftig geschlagen und verhaftet worden. Danach wurde er in Abteilung 2A des Evin-Gefängnisses in Einzelhaft verlegt. Heute, nach mehr als einmonatiger Haft ist der Grund für Abedinis Verhaftung seinem Anwalt noch nicht mitgeteilt worden.

Ahmadinejads Arbeitsminister kennt die Armutsgrenze nicht

Veröffentlicht bei Green Voice of Freedom am 4. April 2010
Quelle (Englisch): http://en.irangreenvoice.com/article/2010/apr/04/1603
Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

GVF – Der stellvertretende Vorsitzende des iranischen parlamentarischen Sozialausschusses hat zu den für das kommende iranische Jahr festgesetzten neuen Löhnen für Arbeiter Stellung genommen.

Hadi Moghadasi räumte ein, die für Arbeiter festgesetzten 307 Dollar Arbeitslohn reichten nicht aus, um die Minimalausgaben einer Familie im neuen iranischen Jahr zu decken.

Weiter sagte er, die Regierung müsse die Armutsgrenze noch festlegen, erklärte aber, sie könne nicht unter 456 Dollar liegen.

BBC zufolge schätzen unabhängige iranische Wirtschaftsexperten, dass die wirkliche Armutsgrenze bei 810 Dollar liegt.

Nach der Differenz zwischen den Arbeiterlöhnen und der Armutsgrenze gefragt, sagte Abdolreza Shekholeslami, Minister für Arbeit und Soziales, er kenne die Zahlen der Armutsgrenze nicht.

Die iranischen Arbeiter sind nur eine der vielen Gruppen, die die Politik der Regierung vernachlässigt. Die Unzufriedenheit der iranischen Arbeiter mit der Wirtschaftspolitik der unrechtmäßigen Regierung und ihrem Vorgehen in anderen Bereichen der Gesellschaft wächst.

Reza Rakhshan, Arbeiter im Zuckerwerk Haft Tapeh, sagt, die Firma „stehe wegen der exzessiven Zuckerimporte vor einer Krise, aber anstatt die Wurzeln des Problems in Angriff zu nehmen, werden die Arbeiter gefeuert und von der Justiz verfolgt.“

Der Nachrichtenagentur ILNA gegenüber sagte er, den Arbeitern stünden wegen der geringen Lohnerhöhungen im neuen Jahr hinsichtlich der Kosten und der sozialen Probleme schwere Zeiten bevor.

Das Problem der Mindestlöhne ist allerdings nicht das einzige Problem der Arbeiter. Viele Arbeitgeber können die Löhne wegen der desaströsen Wirtschaftslage im Land nicht einmal bezahlen.

Viele Analysten glauben, dass das wirtschaftliche Mismanagement der Regierung irgendwann dazu führen wird, dass Fabriken geschlossen werden und die Arbeitslosigkeit weiter ansteigt.

Ramin Pourandarjani: Akte des Kahrizak-Arztes in Bearbeitung

Veröffentlicht auf RAHANA am 4. April 2010
Quelle (Englisch): http://www.rhairan.info/en/?p=2174
Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte angeben

Der Chef der Juristischen Organisation der bewaffneten Streitkräfte hat erklärt, der Fall des verstorbenen Arztes der Haftanstalt Kahrizak, Ramin Pourandarjani, befinde sich im Gericht in Bearbeitung.

RAHANA- Auf die Frage, ob der Fall des Kahrizak-Arztes (Ramin Pourandarjani) zusammen mit den Fällen der Angeklagten im Fall Kahrizak untersucht werde, sagte Mohammad Kazem Bahrami: „Der Fall des Arztes von Kahrizak wird im Gericht separat von den Fällen der Angeklagten im Fall Kahrizak untersucht.“

Der Nachrichtenagentur ILNA zufolge haben bisher zwei Anhörungen für die Angeklagten des Falls Kahrizak stattgefunden, und der Leiter der juristischen Organisation der bewaffneten Streitkräfte sagte: „Die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit dieser Organisation wird Neuigkeiten im erwähnten Fall bekanntgeben.“

Soorena Hashemi gegen Kaution freigelassen

RAHANA am 4. April 2010
Quelle (Englisch): http://www.rhairan.info/en/?p=2165
Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

Soorena Hashemi, ein Mitglied der Liberalen Studenten und Graduierten Irans, ist am Sonntag, dem 4. April 2010 gegen Kaution freigelassen worden

RAHANA- Soorena Hashemi ist nach mehr als drei Monaten Haft in Abteilung 209 von Evin am Sonntag, dem 4. April am Nachmittag freigelassen worden.Er war am 1. Januar 2010 zusammen mit Alireza Firouzi auf einer Reise nach Urmia verhaftet worden.

Wie das Portal Iranian Liberalism portal berichtet, wurde der studentische Aktivist und Student an der Universität Zanjan freigelassen, während Sicherheitsbehörden und politische Stellen noch in den letzten Tagen des vergangenen iranischen Kalenderjahres die Verhaftung von Soorena Hashemi und Alireza Firouzis bestritten hatten. Die Familien dieser beiden Studenten hatten keine Informationen über die Situation ihrer Söhne.

Alireza Firouzis Situation bleibt auch weiterhin unbekannt. Berichte von Sicherheitsbehörden deuten darauf hin, dass seine fortgesetzte Inhaftierung mit der Inhaftierung von Menschenrechtsaktivisten zusammenhängt.