UN-Menschenrechtskommissarin wird Iran besuchen

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 25. April 2010
Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2010/04/un-human-rights-high-comm.html

UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay, die zuvor Besorgnis über das gewaltsame Vorgehen gegen Teilnehmer der Proteste der Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr geäußert hatte, gab bekannt, dass sie für nächstes Jahr einen Iran-Besuch plant.

UN-Menschenrechts-kommissarin Navi Pillay

Wie Reuters berichtet, gab Pillay letzten Monat bekannt, dass es Gespräche mit Offiziellen der Islamischen Republik zu der sich verschlechternden Menschenrechtssituation in Iran gegeben habe. Man habe der Islamischen Republik vorgeschlagen, Vertreter des Menschenrechtsrats zu einem Besuch in den Iran zu entsenden.

Pillay, eine frühere UN-Richterin für Kriegsverbrechen, sagte Reuters gegenüber: „Im nächsten Jahr wird mein formaler Besuch im Iran stattfinden.“

Die Islamische Republik, die alle internationale Kritik an der Menschenrechtslage im Land zurückweist, hat auf Pillays Ankündigung noch nicht reagiert.

Am Freitag hatten offizielle Stellen der Islamischen Republik bekannt gegeben, dass Iran seine umstrittene Kandidatur für den UN-Menschenrechtsrat in Genf nach einer Übereinkunft mit asiatischen Staaten zurückgezogen habe.

Der Nachrichtenagentur ILNA zufolge gab der Sprecher des iranischen Außenministeriums Ramin Mehmanparast bekannt, dass Teheran sich mit asiatischen Ländern darauf geeinigt habe, sich stattdessen um eine Mitgliedschaft in einem Gremium für Frauenrechte zu bewerben.

Irans gewaltsames Vorgehen gegen Protestteilnehmer während der letzten zehn Monate hatte internationale Kritik ausgelöst. Im Dezember hatte die UN-Generalversammlung die brutale Niederschlagung der Proteste am Ashura-Tag [7. Dezember 2009] verurteilt.

Iranische Behörden hatten tausende Menschen verhaften lassen, um die Proteste gegen die von der Opposition als gefälscht gewertete Wiederwahl Mahmoud Ahmadinejads zu unterdrücken. Mehr als 80 politische Gefangene wurden zu Gefängnisstrafen von bis zu 15 Jahren verurteilt. Zwei Menschen wurden im Zusammenhang mit den Protesten sogar hingerichtet.

Die Behörden behaupten, dass die Wahlen vollkommen legitim seien und bezeichnen die Proteste als eine vom Ausland unterstützte Verschwörung, mit der das Regime der Islamischen Republik gestürzt werden soll.