Korruption “verdirbt Irans Justiz”

Veröffentlicht bei Radio Free Europe/Radio Liberty am 28. April 2010
Quelle (Englisch): http://www.rferl.org/content/Corruption_Taints_Irans_Judiciary/2027454.html

von Golnaz Esfandiari

Ali Motahari

Der konservative iranische Parlamentarier Ali Motahari hat die iranische Justiz wegen ihrer mangelnden Unabhängigkeit und ihrer Vetternwirtschaft kritisiert.

Kritik an der iranischen Justiz seitens der Reformer hatte internationale Aufmerksamkeit erregt. Konservative Elemente in Iran sind jedoch ebenfalls unzufrieden mit der Arbeit der Gerichte im Land.

Die Äußerungen Motaharis vom 24. April, über die die halbamtliche Nachrichtenagentur ISNA berichtete, waren besonders bemerkenswert. Motahari zufolge würden Staatsanwälte in Korruptionsfällen, die Verwandte von Top-Offiziellen betreffen, vor der Einleitung von Untersuchungen zunächst die Erlaubnis der Offiziellen selbst einholen.

Der neueste Finanzskandal betrifft Präsident Mahmoud Ahmadinejads ersten Vizepräsidenten Mohammad Reza Rahimi. Ein konservativer Parlamentarier, Elias Naderan, hatte Rahimi kürzlich beschuldigt, einen, wie er sagte “Korruptionszirkel” anzuführen.

Ahmad Alavi, ein iranischstämmiger Professor an der Universität Stockholm, sagte Radio Farda von RFE/RL gegenüber, die iranische Justiz sei zutiefst korrupt und erschwere es den Behörden, die Korruption außerhalb der Gerichte zu bekämpfen.

Alavi sagte, die iranische Justiz könne die Korruption bestenfalls an die Öffentlichkeit bringen, habe aber wenig Möglichkeiten, sie tatsächlich einzudämmen.

Alavi berief sich auf den Korruptionsindex von Transparency International, worin Iran von Platz 78 in 2003 auf Platz 168 in 2009 gefallen ist.

“Um die Korruption in Iran einzudämmen muss die Macht des iranischen Obersten Führers Ayatollah Khamenei beschränkt werden”, sagte Alavi.

Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

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