Moussavis richtet Botschaft an iranische Arbeiter und Lehrer

Veröffentlicht bei http://www.zamaaneh.com/enzam/ am 29. April 2010
Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2010/04/mousavi-issues-message-to.html

Der Präsidentschaftskandidat der Wahlen vom vergangenen Sommer, Mir Hossein Moussavi, hat nochmals erklärt, dass es ohne „Wahlen unter Wettbewerbsbedingungen“, die Freilassung aller politischen Gefangenen und ohne die Freiheit aller nationalen und Arbeiterorganisationen nicht gelingen wird, die politischen Probleme Irans zu lösen.

Der frühere Ministerpräsident kritisierte die Regierung für ihre Versuche, die Probleme des Landes durch „Almosen, leere Versprechen und Serien von Werbemaßnahmen“ lösen zu wollen.

In einer Videobotschaft anlässlich des internationalen Tages der Arbeit (1. Mai) und des nationalen Tages der Lehrer (2. Mai) sagte der Oppositionsführer, Iran leide unter einer umfassenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Krise, die das Leben der Arbeiter und Lehrer des Landes direkt in Mitleidenschaft ziehe.

Die Verbote von Zeitungen, die Beschränkungen der Aktivitäten von Arbeiterorganisationen und politischen Gruppen sowie die fortgesetzten Verhaftungen politischer Aktivisten hätten ebenfalls Einfluss auf das Schicksal der Arbeiter und Lehrer, so Moussavi weiter.

Während der Proteste gegen die von der Opposition als gefälscht bezeichnete Wiederwahl Mahmoud Ahmadinejads im vergangenen Jahr waren tausende Menschen verhaftet worden. Sicherheitskräfte haben außerdem die Handlungsfreiheit für politische Organisationen und Gewerkschaften eingeschränkt bzw. deren Arbeit verboten.

Moussavi betonte: „Es ist unerlässlich, dass Lehrer und Arbeiter sich darüber klar werden, dass ihre Probleme im täglichen Leben eine direkte Folge der Probleme des Landes sind.“

Die Grüne Bewegung werde über eine „Rückkehr zur Verfassung“ weitermachen, so Moussavi. „Wenn es in der Verfassung Bestandteile gibt, die wir für veränderungswürdig halten, können wir diese Veränderungen durch eben dieses Gesetz vornehmen, denn das Gesetz ist nicht absolut.“

Er hob die Teile der Verfassung besonders hervor, die sich auf die Rechte des Volkes beziehen und erklärte: „Wenn diese in Vergessenheit geratenen Grundsätze [wieder aktiviert werden], können die Probleme des Landes nach und nach gelöst werden, und gleichzeitig wird sich die Situation und Position von Lehrern und Arbeitern verbessern.“

Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

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Eine Antwort zu “Moussavis richtet Botschaft an iranische Arbeiter und Lehrer

  1. wobei anzumerken ist, dass in Moussavis Zeit als Premierminister die ArbeiterInnenbewegung ebenfalls heftigst unterdrückt wurde und dass die unbhängigen Gewerkschaften im Iran nicht zu seiner Wahl sondern tendenziell zum Boykott der Wahlfarce aufgerufen haben

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