Staatsanwaltschaft Teheran: 6 Todesurteile gefällt, 217 Inhaftierungen bestätigt

Veröffentlicht bei Persian2English am 15. Mai 2010
Quelle (Englisch): http://persian2english.com/?p=10730

Teheraner Staatsanwaltschaft: 217 Inhaftierungen wurden bestätigt, sechs Todesurteile gefällt, und Moussavis Unterstützung für die fünf [vor Kurzem] Hingerichteten wird als Verbrechen angesehen.

Abbas Jafari Dowlatabadi

RAHANA – Der Teheraner Staatsanwalt Abbas Jafari Dowlatabadi hat die jüngsten Proteste gegen die Hinrichtung von Farzad Kamangar, Shirin Alam Hooli, Mehdi Eslamian, Farhad Vakili und Ali Heydarian als „Atmosphäre der Arroganz der internationalen Medien“ bezeichnet. Die [diesbezüglichen] Statements von Mir Hossein Moussavi gälten als Verbrechen. „Seine Unterstützung für diese Personen stellt ein neues Verbrechen dar, und wenn der Tag des Urteils über die Opposition gekommen ist, wird man sich damit genauer beschäftigen“, so Dowlatabadi weiter.

In einem Interview mit Fars News erklärte Dowlatabadi, es seien zehn Todesurteile gegen Personen gefällt worden, die nach den Präsidentschaftswahlen [vom Juni 2009], insbesondere am Tag Ashura [27. Dezember 2009] verhaftet wurden. Die Todesurteile gegen Ahmad Daneshpour Moghaddam, Mohsen Daneshpour Moghaddam und Alireza Ghanbari seien vom Berufungsgericht bestätigt worden. Die drei Gefangenen hätten Begnadigung beantragt.

Dowlatabadi weiter: „Drei weitere Personen, Motehareh Bahrami Haghighi, Reyhane Haj Ebrahim Dabagh und Hadi Ghaemi waren vom ersten Gericht zum Tode verurteilt worden, ihre Urteile sind jedoch vom Berufungsgericht in Haftstrafen umgewandelt worden.“

Dem Teheraner Staatsanwalt zufolge wurden Arsalan Abadi und Mohammad Amin Valian von der Anklage wegen Moharebeh (Feindschaft gegen Gott) freigesprochen. „Die Urteile gegen die 217 Personen, die nach der Wahl verhaftet wurden, sind endgültig. Die Berufungsanträge wurden geprüft und die Urteile sind nunmehr endgültig bestätigt“, so Dowlatabadi weiter.

Er erklärte: „Wir haben zur Zeit drei bestätigte Todesurteile gegen Mohammad Ali Saremi, Jafar Kazemi und Mohamad Ali Haj Aghai.” Bei diesen drei Männern handele es sich um Unterstützer der Opposition.

Dowlatabadi weiter: „Die Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhant mit den Ereignissen von Ashura zehn Personen des Vergehens der Moharebeh angeklagt. Von diesen zehn wurden Arsalan Abadi und Mohammad Amin Valian [vom Vorwurf der Moharebeh] freigesprochen. Die Anklagen gegen drei Personen wurden bestätigt, für drei weitere wurden die Anklagen reduziert, und für die letzten beiden wurden die Anklagen noch nicht erhoben, da die Gerichtsverhandlungen noch ausstehen.“

Bezüglich Mir Hossein Moussavis Drohung, künftig gegen die Justiz vorgehen zu wollen, sagte Dowlatabadi: „Dass er bisher noch nicht verhaftet wurde, liegt nicht daran, dass wir unfähig oder nicht willens sind, oder dass wir nachlässig sind oder mit ihnen übereinstimmen. Es liegt daran, dass der Zeitpunkt nicht der richtige ist. Es ist wie bei einer gereiften Frucht – sobald die Zeit gekommen ist, wird gehandelt werden.“

Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

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