Karroubi verurteilt Gewalt – und ruft Iraner im Ausland zu Bedachtsamkeit auf

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 26. Mai 2010
Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2010/05/karroubi-slams-government.html
Originaltitel: Karroubi slams government violence against people’s peaceful movement

Mehdi Karroubi

Der iranische Oppositionsführer Mehdi Karroubi hat nochmals die Gewaltanwendung der Regierung beim Vorgehen gegen die Proteste nach der Wahl verurteilt. Selbst der verstorbene Mohammad Reza Pahlavi, der letzte iranische Monarch, sei nicht so aggressiv gegen das Volk vorgegangen, so Karroubi.

In einem Interview mit der reformorientierten Webseite Jaras forderte Karroubi ein Ende der Gewalt gegen die Menschen.

Er betonte: „Dass bei Veranstaltungen und Ausstellungen nach wie vor Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, zeigt, dass die Protestbewegung lebt.“

Er betonte, die Protestbewegung des Volkes sei eine „zivile Bewegung, die gegen die Anwendung von Gewalt und Waffen“ sei.

Die Herrschenden seien so „ängstlich“ geworden, dass sie alle, die ihn besuchen wollten, zwingen, ein Dokument zu unterschreiben, in dem sie versichern, dass sie den Oppositionsführer nie wieder aufsuchen würden.

Das herrschende System habe seine Basis im Volk verloren und versuche, sich selbst dadurch zu rechtfertigen, dass es „Druck auf die Bevölkerung ausübt“.

Der Oppositionsführer rief Iraner außerhalb Irans dazu auf, in ihren Aktionen und ihrem Nachdenken über die Protestbewegung innerhalb Irans bedachtsamer zu sein.

„Extremistische Aktionen außerhalb Irans“ würden zuweilen in „größeren Druck innerhalb des Landes“ umgesetzt.

Karroubi zufolge verwendet die Islamische Republik „extremistische“ Aktionen außerhalb Irans als Mittel, um den Druck auf die Menschen im Land zu erhöhen.

Er rief die Protestbewegung auf, sich vor „Eindringlingen“ in Acht zu nehmen, die versuchen, Menschen zu „extremen Parolen“ zu verleiten, die der Regierung dann einen Vorwand zu verstärkter Unterdrückung geben würden.

Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

Geheimdienstministerium will beweisen, dass Mord an Neda “inszeniert” war

Veröffentlicht bei Radio Free Europe/Radio Liberty am 26. Mai 2010
Quelle (Englisch): http://www.rferl.org/content/Irans_Intelligence_Ministry_To_Prove_Nedas_Murder_Staged/2053601.html

von Golnaz Esfandiari

Eine oppositionelle Demonstrantin hält ein Bild von Neda Agha Soltan, deren Tod sie zu einer Ikone der Proteste gegen die Regierung gemacht hat.

Iranische Nachrichtenseiten wie Khabar Online berichten, dass das iranische Geheimdienstministerium in den nächsten Tagen einen Dokumentarfilm herausbringen wird, um „die Unklarheiten um die Ermordung von Neda Agha Soltan ein für alle Mal auszuräumen“ und „neue Beweise“ für die westliche Version der Ereignisse zu liefern.

Neda, eine junge Iranerin, die während der Proteste nach den Wahlen im Juni in Teheran erschossen worden war, ist zu einem Symbol der iranischen Oppositionsbewegung geworden. Das Amateur-Video, das ihre letzten Sekunden festhält, wurde auf YouTube verbreitet und von Millionen Menschen gesehen.

Dem Bericht zufolge wird die Tatsache, dass Agha-Soltans Sterben aus zwei verschiedenen Perspektiven aufgenommen wurde, neben anderen Punkten als Hinweis darauf verwendet, dass ihre Ermordnung „inszeniert“ war.

Es ist nicht klar, ob der besagte Dokumentarfilm derselbe ist wie der, den das staatliche iranische Fernsehen Anfang des Jahres veröffentlicht hatte. In diesem Film wurde der Eindruck erweckt, dass Neda eine Agentin der vereinigten Staaten und Großbritanniens gewesen sei, die ihren eigenen Tod inszeniert und Blut aus einer Flasche über ihr Gesicht gegossen hatte.

Nedas Tod ist für iranische Offizielle zu einem hochsensiblen Thema geworden. Sie haben immer wieder versucht, sie und die Oppositionsbewegung zu diskreditieren.

Die Veröffentlichung des Dokumentarfilms etwa drei Wochen vor dem Jahrestag der umstrittenen Präsidentschaftswahlen des letzten Jahres scheint ein weiterer Versuch zu sein, die Auswirkungen ihres Todes zu neutralisieren und erneut dem Ausland die Schuld zu geben.

Zeugen hatten berichtet, dass Agha-Soltan von einem Mitglied der Basiji-Milizen erschossen wurde.

Deutsche Übersetzung: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

Moussavi: “Über die Bedeutung der politischen Parteien” (26. Mai)

Englische Version veröffentlicht auf Mir Hossein Moussavi-Facebook Seite am 26. Mai 2010
Quelle (Englisch): Enduring America

Bei einem Treffen mit Mitgliedern des Zentralrates der Jugend- und Akademikergruppe der National Trust Party (Mehdi Karroubis Partei) hat Mir Hossein Moussavi die Bedeutung politischer Parteien in dieser Zeit bekräftigt und vor dem Einfluss abergläubischer Ansichten auf die allgemeine Führung des Landes gewarnt.

Der Mut Mehdi Karroubis und seine Enthüllung von Problemen haben stark zu einer wachsenden Aufmerksamkeit beigetragen.

Zu Beginn des Treffens dankte Mir Hossein Moussavi Karroubi für dessen Rolle in der nationalen Bewegung und sagte: „Karroubis Mut und sein Einsatz für die Enthüllung von Problemen haben ihn zu einem wichtigen Faktor für die Ausbreitung der Aufmerksamkeit und für die Bewegung gemacht. Ich hoffe, dass er diese Rolle auch weiterhin kraftvoll übernimmt. Sein Widerstand ist von unerlässlicher Wichtigkeit für das Fortbestehen der Grünen Bewegung.“

Später sprach Moussavi die Rolle politischer Parteien nach der Revolution an. „Von den ersten Tagen der Revolution gab es Gedanken, die sich gegen politische Parteien und Organisationen wandten. Die schlechten Erfahrungen, die die Menschen in der Zeit der Verfassung [„Constitutional era“] mit politischen Parteien gemacht haben, haben diese kritische Einschätzung verstärkt.“

Eine wichtige Eigenschaft des Märtyrers Ayatollah Beheshti sei dessen Opposition gegen Monologe und Einparteiensysteme gewesen.

Moussavi fügte hinzu: „Neben diesen skeptischen Ansichten gab es aber auch positive Gedanken, angeführt vom Märtyrer Ayatollah Beheshti (Ayatollah Beheshti war einer der Führer der Islamischen Revolution, er wurde 1981 ermordet). Er glaubte an parteistrategische und organisierte Aktionen und strebte danach. Die Ergebnisse waren beeindruckend. Eine der Eigenschaften Ayatollah Beheshtis waren seine Opposition gegen Monologe und Einparteiensystem.“

Moussavi bedauerte die negative Einstellung der letzten Jahre gegenüber politischen Parteien und Organisationen, ja selbst gegenüber kleinen Graswurzel-Organisationen: „Die jüngsten Aktionen gegen die beiden wichtigsten Reformparteien des Landes (Islamische Iranische Partizipationsfront und Mojahedin der Islamischen Revolution) wurzeln in derselben negativen Haltung gegenüber politischen Parteien. Natürlich wird die Wichtigkeit politischer Parteien und Organisationen dieser Tage, nach der aufgezwungenen Unterdrückung, stärker wahrgenommen als zuvor.“

Der Einsatz für das Recht auf Formung und Erhaltung politischer Parteien ist wichtiger als je zuvor
Moussavi sagte: „Es ist wichtiger als je zuvor, sich für das Recht auf die Bildung und Aufrechterhaltung politischer Parteien einzusetzen. Wenn man über die vollständige und umfassende Umsetzung der Verfassung spricht, ist eines der Prinzipien der klare Blick auf die Freiheit politischer Parteien und Organisationen, seien es politische Parteien oder Gewerkschaften [? „for wither political parties or unions…“] Die politischen Parteien müssen Anwälte der Freiheit und Rechte des gesamten Volkes sein und sollten sich, wenn möglich, zusammenschließen, um eine umfassendere Organisation zu schaffen.“

Aberglaube wird heute für organisierte politische und wirtschaftliche Korruption benutzt
Moussavi verwies auf das Problem des Aberglaubens: „Heute werden abergläubische Ansichten für organisierte politische und wirtschaftliche Korruption benutzt. Die Auflösung von Management, Planung und Organisation, die Empfindlichkeit gegenüber dem Schlüsselwort ‚Entwicklung‘ und das Außerachtlassen der Fünfjahres-Entwicklungsprogramme sind Anzeichen für eine Verbreitung abergläubischer Einstellung.“

Die Almosen-Wirtschaft hat die Entwicklung rationaler Prozesse in ein riesiges Chaos gestürzt

Mousavi wiederholte: „Ein wahrer Schiit erwartet immer und jeden Tag die Wiederkehr des Imam Mehdi, aber gleichzeitig macht er Pläne für die nächsten tausend Jahre. Heute haben die Almosenwirtschaft und willkürliches Handeln ein immenses Chaos für die Entwicklung rationaler Prozesse geschaffen.“

Moussavi zufolge hat die Eliminierung einer großen Gruppe erfahrener, von Planung und wissenschaftlichem Management überzeugter Manager etwas mit dieser radikalen abergläubischen Ideologie zu tun.

Moussavi verwies auf Äußerungen (Mahmoud) Ahmadinejads, die auf Aberglauben beruhen, und sagte: „Dieser [Ahmadinejads] Ansicht nach sind die USA nicht des Öls wegen oder aus geopolitischen oder strategischen Gründen in den Irak gekommen, sondern weil sie verhindern wollten, dass Imam Mahdi zurückkommt. Was für ein Desaster kann eine Regierung mit dieser Ideologie in der Außenpolitik anrichten? Sind nicht Verträge im Turkmenchay-Stil (ein Vertrag von 1828, mit dem Persien bedeutende Zugeständnisse an Russland machte) eine unausweichliche Folge solcher Ansichten?“

Zum Schluss sprach Moussavi über die Rolle Imam Khomeinis bei der Beeindigung von 2500 Jahren Monarchie. „Zu einer Zeit, in der ein nie dagewesener Druck ausgeübt wurde, um zu verhindern, dass Frauen sich an Wahlen beteiligen, stellte er (Imam Khomeini) sich unverblümt und klar dagegen und fragte, wie es möglich sein könne, die Hälfte der Bevölkerung ihres Rechts auf Beteiligung an ihrem eigenen Schicksal zu berauben.“

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Moussavi/Karroubi: Gewalt gegen die Grüne Bewegung ist “wirkungslos”

Veröffentlicht bei Green Voice of Freedom am 24. Mai 2010
Quelle (Englisch): http://en.irangreenvoice.com/article/2010/may/24/1946

GVF – Wenige Wochen vor dem ersten Jahrestag der manipulierten Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 sind der frühere Parlamentssprecher Mehdi Karroubi und der ehemalige Ministerpräsident Mir Hossein Moussavi zusammengetroffen, um über die aktuellen politischen Entwicklungen und Sicherheitsfragen im Land zu sprechen.

Wie Moussavis offizielle Webseite Kalemeh berichtet, haben die beiden Männer bei ihrem gestrigen Treffen betont, es sei wichtig, die Ereignisse nach dem gewaltigen Betrug im vergangenen Juni genau zu dokumentieren. „Es ist von zentraler Wichtigkeit für den Fortschritt der Grünen Bewegung und den Weg des Volkes zum Einfordern ihrer Rechte, dass die Ereignisse seit dem 12. Juni offengelegt werden.“

Nach ihrem Gespräch beschlossen die beiden Reformer, Iraner im ganzen Land zur Teilnahme an Versammlungen einzuladen, sollten die Behörden keine Genehmigung für Demonstrationen zum Jahrestag der Wahlen vom vergangenen Juni erteilen. Dann werde eine friedliche Aufklärungskampagne gestartet werden, um über die unzähligen existierenden sozialen Netzwerke alle Menschen mit Informationen zu versorgen.

Beide wiederholten, dass die Anwendung von Gewalt gegen die Grüne Bewegung und die grüne Welle des Bewusstseins „nutzlos“ sei, wie die Unruhen an den Universitäten der letzten Wochen gezeigt hätten. Die Menschen wollten, dass ihre rechtmäßigen, in der Verfassung erklärten Forderungen erfüllt werden, darunter freie Wahlen, Medienfreiheit und Freilassung politischer Gefangener.

Auch die Angriffe von Milizen in Zivil – die bewaffnet und mit Funkgeräten ausgestattet sind – auf politische Persönlichkeiten und ihre Büros wurden angesprochen. „Diese Aktionen sind organisiert und sind eine Fortsetzung der Verbrechen, die in der Haftanstalt Kahrizak und den Wohnheimen der Teheran-Universität begangen wurden. Sie haben nur eine neue Form angenommen.“

Die beiden Präsidentschaftskandidaten der Wahlen von 2009 drückten ihre Besorgnis darüber aus, dass der unter harten Bedingungen inhaftierte Filmemacher und Schriftsteller Mohammad Nourizad heftig geschlagen wurde. „All dies ist das Ergebnis des Schweigens angesichts der Unterdrückung. Um solche illegalen und unreligiösen Methoden zu verhindern, müssen die Rechte von Personen und Gruppen unabhängig von ihren Überzeugungen und den gegen sie bestehenden Anschuldigungen sichergestellt werden. Der Islam verteidigt das Recht der Unterdrückten ohne Ansehen ihrer Neigungen oder Gedanken.“

Moussavi und Karroubi äußerten sich besorgt angesichts der zunehmenden Lügen und Täuschungen in den Äußerungen von Offiziellen und warnten vor einer Manipulation von Statistiken und Daten durch die Behörden. Das Verbreiten von Lügen werde sehr wahrscheinlich die wirtschaftliche, politische und kulturelle Situation des Landes, aber auch die Fundamente des Denkens in der Gesellschaft beschädigen. „Wir müssen allen sagen, dass der Islam gegen Lügen und Korruption ist, und wir müssen die Menschen dazu anhalten, Korruption und andere unmenschliche und illegale Vorgänge vom Islam zu trennen.“

Auch die wirtschaftliche Situation, der Niedergang der Industrie, die steigende Arbeitslosigkeit und die Notlagen der Arbeiter, Lehrer und anderer iranischer Arbeitnehmer wurden bei dem Treffen thematisiert. Die Führer der Grünen Bewegung argumentierten, die Regierung versuche mit verschiedenen Taktiken, die Aufmerksamkeit von den wirklichen Problemen des Landes – wie Arbeitslosigkeit und Preissteigerungen – abzulenken. „Anstatt Entschuldigungen zu liefern, muss die Regierung die Arbeitslosigkeit und die Preiserhöhungen kontrollieren und eine nationale Wirtschaft unterstützen. Dann wird sie feststellen, dass die Kriminalität auf vielen Gebieten zurückgehen wird.“

Auch die einseitige Perspektive des iranischen staatlichen Fernsehens wurde angesprochen. „Welche Organisation tituliert sich mit „national“, aber sendet nicht die Nachrichten und Ansichten des Volkes?“

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Majid Tavakolis Mutter befindet sich im Hungerstreik

Veröffentlicht bei Persian2English am 26. Mai 2010
Quelle (Englisch): http://persian2english.com/?p=11101

Der inhaftierte Student der Amir Kabir-Universität Majid Tavakoli wurde in Einzelhaft verlegt und setzt seinen am 22. Mai 2010 begonnenen Hungerstreik fort.

In einem Interview mit Rooz Online bestätigte Majid Tavakolis Mutter, dass sie ebenfalls in den Hungerstreik getreten ist. Sie sagte: „Ich begann meinen Hungerstreik an dem Tag, an dem Majid seinen begann, und ich habe seitdem nichts gegessen. Ich werde meinen Hungerstreik so lange fortsetzen, bis ich Nachricht von meinem Sohn bekomme und seine Stimme hören kann.“

Majids Bruder Ali Tavakoli äußerte sich zum Zustand seines Bruders wie folgt: „Majid hat seinen trockenen Hungerstreik am 22. Mai begonnen. Wir wissen immer noch nichts genaues über den Grund für den Hungerstreik. Unsere größte Sorge ist, dass sein Hungerstreik wegen Majids körperlicher Verfassung für seine Gesundheit sehr schädlich und gefährlich werden kann. Einer von Majids Freunden hat berichtet, dass Majid stark hustet und nichts trinkt.“

„Majid leidet an einer Lungenkrankheit. Die Ursache für diese Krankheit ist die lange Einzelhaft von seiner Verhaftung am 7. Dezember 2009 bis zum Ende des Monats Farvardin (etwa 20. April 2010). Als Majid in Abteilung 240 von Evin war, wurde er ständig in die Gefängnisklinik gebracht und medikamentös behandelt.“

Wie Ali Tavakoli weiter berichtet, hat Majid erklärt, seinen Hungerstreik fortsetzen zu wollen, bis er in die allgemeine Abteilung des Gefängnisses zurück verlegt wird.

Ali Tavakoli unterstrich, dass es keinen besonderen Grund für Majids Verlegung in Einzelhaft gebe. „Soweit ich weiß und gemäß den uns übermittelten Informationen soll Majid mindestens 20 Tage in Einzelhaft bleiben.“

Rooz online gegenüber erklärte Majid Tavakolis Mutter: „Viele Leute haben bei uns zu Hause angerufen. Ihre Unterstützungsbekundungen haben mir Kraft gegeben und mir Mut gemacht. Ich bin froh, dass mein Majid nicht allein ist. Auch wenn er im Gefängnis ist, bin ich froh zu sehen, dass so viele meiner Kinder, Brüder und Schwestern von Majid, frei sind und sein Anliegen weiterverfolgen können.“

Sie fügte hinzu: „Ich höre mir nur Majids Stimme an. Es gibt mir Kraft und hebt meine Stimmung, wenn ich höre, wie er lacht, so wie er es immer tut, und sagt ‚Mutter, mach dir keine Sorgen, ich werden irgendwann nach Hause kommen.‘ Ich höre mir seine Stimme an, weil es mich beruhigt und meine Wunden heilt.“

„Ich habe meinen Hungerstreik am selben Tag begonnen wie Majid den seinen, und ich habe seitdem nichts gegessen. Ich werde weiter machen, bis ich etwas Neues von meinem Sohn erfahre und seine Stimme hören kann.“

Majid Tavakolis Verlegung in Einzelhaft erfolgte, nachdem er gegen Äußerungen des Teheraner Staatsanwalts Abbas Jafari Dowlatabadi protestiert hatte, der sich zu einem Besuch im Evin-Gefängnis aufhielt.

Während seines Besuchs im Gefängnis hatte Dowlatabadi den Gefangenen zunächst unbegrenzten Hafturlaub versprochen und den Gefangenen dann Fragen nach dem Wahlbetrug und ihrer Meinung über die Regierung Ahmadinejad gestellt. Während dieses Treffens protestierte Majid Tavakoli gegen Dowlatabadis Äußerungen und beharrte auf seinen Ansichten.

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