Notsitzungen und Parolen: Wachsende Besorgnis über Treibstoffsanktionen

Veröffentlicht bei http://www.roozonline.com/english/ am 6. Juli 2010
Quelle (Englisch): http://www.roozonline.com/english/news/newsitem/article/2010/july/06//emergency-trips-and-domestic-slogans.html
Originaltitel: Growing Concerns Over Fuel Sanctions – Emergency Trips and Domestic Slogans

Nachrichten über die Weigerung von Flughäfen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait und Deutschland reagiert, iranische Passagierflugzeuge mit Treibstoff zu versorgen, sind unter Reformern, die seit jeher gegen Sanktionen sind, mit Kritik aufgenommen worden. Regierungskritische Konservative bemühen sich unterdessen, Erklärungen und Lösungen für dieses neue Problem der Regierung zu finden.

Als die Nachrichten zum Thema aufkamen, eröffnete Mahmoud Ahmadinejad gerade eine Fabrik in der Stadt Banab mit den Worten: „Unser Ziel ist es nicht, die Sanktionen zu brechen, sondern den globalen Gipfel der Entwicklung zu erklimmen.“ In Teheran hielten Mitglieder des parlamentarischen Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik unterdessen eine Notsitzung ab, um sich über die neuesten Nachrichten zu beraten.

In Kazem Jalalis Worten: „Im Parlament wurde eine Sonderkommission zur Untersuchung des Embargos für Flugzeugtreibstoff eingerichtet, die am Sonntag Abend ihre Arbeit aufgenommen hat.“

Wie die Nachrichtenagentur Fars News mitteilt, fügte der Sprecher der parlamentarischen Kommission für nationale Sicherheit hinzu: „Der US-Präsident hat dieses neue Gesetz unterzeichnet, weil er dachte, er kann Iran extrem isolieren. Diese unilateralen US-Sanktionen sollen Iran vom Zugang zu raffinierten Erdölprodukten wie Benzin und Flugzeugbenzin, aber auch vom Zugang zum internationalen Bankwesen abschneiden.“

In einem weiteren Bericht zitierte die Nachrichtenagentur IRNA Alaeddin Boroujerdi mit den Worten, auch der Transportminister habe an der Sitzung der Notfallkommission teilgenommen. Unterdessen hat das Forschungszentrum des Parlaments unter Leitung des konservativen und regierungskritischen Abgeordneten Ahmad Tavakoli erklärt, es werde die „Dimensionen der neuen Sanktionen untersuchen“.

Erwähnt werden muss, dass zuvor eine Mehrheit von Parlamentariern einen Brief veröffentlicht hatte, in dem es hieß, die Sanktionen seien ineffektiv, und der wachsende internationale Druck werde im Iran zu „Fortschritt und Entwicklung“ führen.

Trotz offizieller Parolen und Erklärungen und vor dem Hintergrund eines Berichts von Fars News hatte das parlamentarische Forschungszentrum gestern eine Notsitzung abgehalten, um Lösungen für die wachsende internationale Isolation Irans zu finden, die sich nun auch auf internationalen Flughäfen auf die Versorgung iranischer Flugzeuge mit Treibstoff auswirkt.

Gestern wurde bekannt, dass Parlamentspräsident Ali Larijani, der in letzter Zeit in hitzige Auseinandersetzungen mit Hardlinern im Parlament verwickelt war, bald nach Genf reisen wird, um am internationalen Treffen der Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten teilzunehmen.

Inländische Nachrichtenagenturen erwähnten kein mögliches Treffen zwischen Ali Larijani und für die Sanktionen relevanten Offiziellen, aber wie es heißt, wird Larijani die Möglichkeit eines Treffens mit europäischen Offiziellen nicht verstreichen lassen und versuchen, sie zu einer Reduzierung des Ausmaßes der gegen den Iran verhängten Sanktionen zu bewegen.

Bevor er Parlamentspräsident wurden, hatte Ali Larijani sich als Chef des iranischen Nationalen Sicherheitsrats mehrfach mit Offiziellen der 5+1 getroffen. Es war ihm letztlich nicht gelungen, das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in Irans Nuklearprogramm sicherzustellen.

Übersetzung aus dem Englischen: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

Dazu auch lesen: Iran bezeichnet Berichte über Treibstoff-Stopp für
iranische Flugzeuge als falsch

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