Larijani verteidigt Steinigung als Strafmittel im Iran

Veröffentlicht bei RAHANA am 10. Juli 2010
Quelle (Englisch): http://www.rhairan.in/en/?p=5382

Mohammad Lavad Larijani, Vorsitzender des Menschenrechtsrats der Justiz im Iran, verteidigt die Steinigung als rechtmäßigen Akt unter dem Recht der Schariah.

RAHANA – Mit Bezug auf das Urteil gegen Sakineh Mohammadi auf Tod durch Steinigung stellt Mohammad Javad Larijani, Vorsitzender des Menschenrechtsrats der Justiz im Iran, fest: „Unsere Justiz kann ihren Kurs nicht wegen westlicher Angriffe und Druck von Medien ändern.“

In einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA wies Larijani darauf hin, daß westliche Medienkanäle normalerweise jede Gelegenheit nutzten, die islamische Republik Iran anzugreifen und sagte: „In den lezten Jahren sind die Regeln der islamischen Schariah zum Angriffsziel der westlichen Propagandamaschine geworden.“

Larijani stellte fest, daß nach seiner Ansicht die Steinigung eine Form von Bestrafung sei, die in der Verfassung Irans enthalten ist, daß aber Richter im Justizapparat nur selten ein solches Urteil fällten.

Unter Bezugnahme auf das Urteil gegen Sakineh Mohammadi sagte der Vorsitzende des iranischen Menschenrechtsrates: “Dieser Fall ist von der Justiz mit Geduld geprüft worden und hat in den letzten Jahren den normalen Instanzenweg durchlaufen. Es gibt keine Ungewissheit hinsichtlich der Verfahrensweise und des Prozesses in diesem Fall.“

Die Gefangene Sakineh Mohammadi wurde ursprünglich zu 90 Peitschenhieben verurteilt. Ihr Urteil wurde später von einem anderen Gericht in Tod durch Steinigung abgeändert. Ihr Fall unterliegt zur Zeit der Nachprüfung im Berufungsverfahren.
Larijani fügte hinzu: „Richter im Iran erlassen ihre Urteile entsprechend dem Gesetz und es wird von ihnen erwartet, daß sie der spezifischen Regel des Rechts Beachtung schenken und sich streng daran halten.“

In letzter Zeit hat das Urteil auf Tod durch Steinigung gegen Sakineh Mohammadi viel Aufmerksamkeit erregt. Medienkanäle aus aller Welt und Menschenrechtsorganisationen haben dieses Urteil als inhuman bezeichnet, die islamische Republik Iran deshalb kritisiert und verlangt, von dieser Art Strafe Abstand zu nehmen.

Übersetzung aus dem Englischen: Günter Haberland, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

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