Hengameh Solouki, verhaftet an Ashura, zu 30 Monaten Haft verurteilt

Veröffentlicht bei RAHANA am 2. August 2010
Quelle (Englisch): http://www.rhairan.us/en/?p=6090

Abteilung 15 des Revolutionsgerichts hat die an Ashura verhaftete Bürgerrechtsaktivistin Hengameh Solouki zu 2,5 Jahren Haft verurteilt.

RAHANA: Die an Ashura [27. Dezember 2009. d. Übers.] verhaftete und jetzt zu 2,5 Jahren Gefängnis verurteilte Bürgerrechtsaktivistin Hengameh Solouki war in Abteilung 209 des Evin-Gefängnisses festgehalten und irgendwann vor März 2010 gegen Kaution freigelassen worden.

Einem RAHANA-Reporter zufolge wurde sie wegen Verschwörung und Versammlungen zum Zweck der Handlung gegen die nationale Sicherheit zu zwei Jahren und wegen regimefeindlicher Propaganda zu 6 Monaten Gefängnis verurteilt.

Dem Gericht zufolge hatte sie per SMS Versammlungen organisiert. Artikel 27 der iranischen Verfassung sieht Versammlungsfreiheit vor, „vorausgesetzt, dass keine Waffen getragen werden“ und die Versammlungen „die Grundsätze des Islam nicht verletzen“. Solouki wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, obwohl sie nichts ungesetzliches getan hat.

Am 27. Dezember 2009, [dem islamischen Feiertag] „Ashura“, waren viele Menschen auf die Straße gegangen, um gegen das Ergebnis [der Präsidentschafts]Wahl zu protestieren. Sicherheitskräfte hatten hunderte Menschen verhaftet.

Viele der an Ashura verhafteten Gefangenen wurden der „Kriegführung gegen Gott“ (Moharebeh) angeklagt bzw. zu schweren Strafen verurteilt.

Übersetzung aus dem Englischen: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

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