Aufnahmen enthüllen: Revolutionsgarden waren in Präsidentschaftswahl involviert

Veröffentlicht bei Inside Iran am 9. August 2010
Quelle (Englisch): http://www.insideiran.org/media-analysis/audio-reveals-irgc%E2%80%99s-interference-in-presidential-election/

Von Arash Aramesh

Es ist eine Audio-Aufnahme aufgetaucht, in der zu hören ist, wie ein wichtiger iranischer Offizieller des Geheimdienstes, vermutlich aus den Reihen des Geheimdienstes der Islamischen Revolutionsgarden, die Involvierung des IRGC in das Vorgehen gegen die Opposition vor und nach den iranischen Präsidentschaftswahlen vom letzten Jahr beschreibt.

Die Aufnahme stammt von einer privaten Ansprache, die der General irgendwann nach der Wahl vom 12. Juni vor mehreren hochrangigen Geistlichen und staatlichen Offiziellen in der nordostiranischen Stadt Mashhad hielt.

Es wird vermutet, dass es sich bei der in der Aufnahme zu hörenden Stimme um die des Geheimdienstmannes General Moshfegh handelt. Er wirft hochrangigen Oppositionellen, darunter auch dem früheren Präsidenten Mohammad Khatami, dem Vorsitzenden des Expertenrats Akbar Hashemi Rafsanjani und Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi vor, direkte Kontakte zu den Vereinigten Staaten und Großbritannien zu unterhalten. Er sagt, dass diese Personen und ihre Familien mit dem Westen in Verbindung stehen und „wir (der IRGC) uns in den letzten Monaten darum bemüht haben, dies publik zu machen.“

In dieser im privaten Rahmen gehaltenen Rede wirft Moshfegh iranischen Oppositionellen vor, private Treffen im Hause von Rafsanjanis Sohn Mehdi Hashemi abgehalten zu haben, der sich derzeit auf der Flucht außerhalb der Islamischen Republik befindet. Die Treffen sollen dazu gedient haben, Wege zu finden, um „wieder in das System hineinzugelangen“ – was impliziert, dass diese Kräfte vorhatten, die Regierung zu infiltrieren.

Der hochrangige Geheimdienstmann Moshfegh beschuldigt die Reformer im Iran, sie hätten während der Amtszeit Präsident Khatamis den Obersten Führer Ali Khamenei schwächen wollen. Moshfegh zufolge versuchten damals die Reformer, die sensible Regierungspositionen z. B. im Innen- und Geheimdienstministerium besetzten, den Obersten Führer zu schwächen und so eine Krise herbeizuführen.

In dieser Rede, die in politischen Kreisen im Iran zu einer Internet-Sensation wurde, prahlt General Moshfegh damit, dass der IRGC in der Lage sei, selbst sensibelste Vorgänge wie Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu beeinflussen. Moshfegh räumt ein, dass der IRGC am Wahltag 2009 alle SMS-Dienste geschlossen habe, um zu verhindern, dass Anhänger von Moussavi und Karroubi miteinander kommunizieren.

Moshfegh, der viele nach den Wahlen vom 12. Juni verhaftete politische Gefangene verhört hat, sagt, die Opposition habe in der Islamischen Republik Instabilität herbeiführen wollen. Er geht so weit, Ayatollah Mohammad Moussavi-Khoiniha – einen der Grünen Bewegung nahestehenden führenden Geistlichen – zu beschuldigen, eine amerikanische Schläferzelle zu sein.

Was General Moshfegh als Erfolge des IRGC bewertet, ist der Kern der Beanstandungen, die die Oppositionsbewegung gegen den IRGC anführt. Nach iranischem Gesetz ist es illegal, dass die iranischen Streitkräfte in politischen Auseinandersetzungen Partei ergreifen. Nachdem die Aufnahmen von General Moshfeghs Rede veröffentlicht worden waren, reichten die beiden führenden Oppositionsparteien im Iran, die Partizipationsfront und die Mojahedin der Islamischen Revolution, gegen hochrangige IRGC-Befehlshaber – zumeist Befehlshaber der Teheraner Basis Sarallah – Klage ein.

Übersetzung aus dem Englischen: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

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4 Antworten zu “Aufnahmen enthüllen: Revolutionsgarden waren in Präsidentschaftswahl involviert

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