Justizchef Larijani ersucht Führer um Genehmigung für 1120 Todesurteile

Veröffentlicht bei Green Voice of Freedom am 10. August 2010
Quelle (Englisch): http://en.irangreenvoice.com/node/2251

GVF – Green Voice of Freedom hat erfahren, dass der iranische Justizchef Sadegh Larijani in einem Schreiben an den Obersten Führer der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Khamenei, um Genehmigung für die Hinrichtung von 1120 Gefangenen ersucht hat, die gegenwärtig in iranischen Gefängnissen einsitzen.

Einem dem Obersten Führer von Larijani vorgelegten Bericht zufolge wurden 1120 Todesurteile gefällt und vom Obersten Gerichtshof des Iran bestätigt, die Justiz warte auf die Billigung des Führers, um die Urteile zu vollstrecken. Normalerweise werden Urteile, die von iranischen Gerichten gefällt werden, nach ihrer Bestätigung durch den Obersten Gerichtshof vollstreckt. Wegen des wachsenden internationalen Drucks auf iranische Behörden und der internationalen öffentlichen Meinung will Larijani jedoch in diesem Fall die Billigung des Führers einholen.

Die meisten der 1120 Angeklagten sind wegen Drogendelikten zum Tode verurteilt. Ihre Hinrichtung war infolge des internationalen Drucks und der politischen Auswirkungen der Vollstreckung solcher Urteile verschoben worden. In seinem Brief spricht Larijani von dem Zustand der Unsicherheit der Justiz bei der Vollstreckung der Hinrichtung der Gefangenen, deren Schicksal weiterhin ungewiss bleibt.

Einem Bericht des Leiters der iranischen Gefängnisorganisation an Justizchef Larijani zufolge sind derzeit in iranischen Gefängniszellen sechs Mal so viele Gefangene untergebracht, wie die maximale Kapazität erlaubt. Laut Jahresbericht 2009 von Amnesty International weiß man von 346 Hinrichtungen im Iran, wobei die tatsächliche Zahl wahrscheinlich höher ist. Damit lag Iran in puncto Hinrichtungen hinter China weltweit an zweiter Stelle.

Berichten zufolge ist die Anzahl der Hinrichtungen im Iran seit 2005 kontinuierlich im Steigen begriffen. Entgegen Behauptungen iranischer Offizieller haben die auffälligen Hinrichtungsraten sich im Vorgehen gegen die Kriminalität als nicht effektiv erwiesen. Die Kriminalität ist in den letzten Jahren sogar angestiegen.

Im Iran werden auch minderjährige Straftäter hingerichtet, die im Alter von unter 18 Jahren straffällig wurden. Iran und einige andere Länder führen solche Hinrichtungen weiterhin durch, was gegen internationale Gesetze verstößt. Dem UN-Sonderberichterstatter Philip Alston zufolge bemühe sich „kein Land ernsthaft um eine prinzipielle Verteidigung dieser Angelegenheit“ – [solche Hinrichtungen] seien eindeutig geächtet. „Dennoch stellt der Iran weiterhin Minderjährige nicht nur unter Anklage, sondern richtet sie auch in großer Zahl hin“, so Alston.

Derzeit sind im Iran viele politische Gefangene kurdischer Herkunft, aber auch andere politische Aktivisten, die nach der Präsidentschaftswahl von 2009 verhaftet wurden, von Todesstrafe bedroht.

Übersetzung aus dem Englischen: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben

Anm. d. Übers.: Diese merkwürdige und wenig plausibel erscheinende Nachricht hat offenbar außer Green Voice of Freedom niemand veröffentlicht. Bitte mit Vorbehalt genießen…