Brigadegeneral Masoud Jazaeri, Chef der Kulturabteilung der iranischen Streitkräfte, hat die Einrichtung eines eigenen Ministeriums zur Bekämpfung des „Medienkrieges und des sanften Krieges“ gegen die Islamische Republik vorgeschlagen.
Der Nachrichtenagentur IRNA sagte er, das Ministerium solle „für das Vorgehen gegen den sanften Krieg Richtlinien etablieren und Operationen koordinieren und leiten“.
„Die aggressiven und psychologischen Schritte der USA und Großbritanniens sowie ihrer Verbündeter gegen die Islamische Republik waren nie so umfassend und häufig“, so Jazaeri.
Die Aktivitäten der Opposition im Bereich Kultur und Medien werden im Iran offiziell als „sanfter Krieg“ bezeichnet und auf ausländische Verschwörungen gegen das Regime zurückgeführt.
Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl von 2009 hatten Mahmoud Ahmadinejads Gegner dessen Wahlsieg in Frage gestellt. Millionen Menschen waren aus Protest gegen den Wahlbetrug auf die Straße gegangen.
Die Regierung hat diese Proteste immer wieder mit ausländischen Elementen in Verbindung gebracht, deren Ziel es sei, das System zu stürzen.
Die Opposition erklärt immer wieder, ihr Ziel bestünde in Reformen, nicht im Umsturz. Mit dem Ausdruck „sanfter Krieg“ rechtfertigt die Regierung die Unterdrückung der Reformbewegung.
Übersetzung aus dem Englischen: Julia, bei Weiterveröffentlichung bitte Link angeben
Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 14. August 2010
Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2010/08/iran-to-establish-ministr.html