Karroubi interveniert mit Brief an Rafsanjani: „Werden Sie aktiv“

Enduring America, 18. September 2010 – Der Oppositionelle Mehdi Karroubi hat laut BBC Persian die Initiative ergriffen und sich in dessen Eigenschaft als Chef der Expertenversammlung mit einem Brief an den früheren Präsidenten Hashemi Rafsanjani gewandt.

Karroubis Brief ging Rafsanjani unmittelbar vor der halbjährlichen Sitzung der Versammlung zu, die diese Woche stattgefunden hat. Der Brief ruft die Versammlung dazu auf, ihren Einfluss zu nutzen, um die „Funktionen und Institutionen unter der Schirmherrschaft des iranischen Obersten Führers zu überwachen“. Karroubi verwies auf Probleme wie „fehlende Unabhängigkeit der Justiz und der Gerichte“, die Einmischung der Revolutionsgarden und der Basij-Milizen in politische Angelegenheiten, sowie die vermehrte Beteiligung der Revolutionsgarden an der iranischen Wirtschaft.

Karroubi ging noch weiter: Er wies die Versammlung auf ihre in der iranischen Verfassung verankterte Befugnis hin, den Obersten Führer absetzen zu können, wenn dieser seine Kontrollfunktion nicht länger auszuüben imstande ist.

Die wenig subtile Botschaft lautet: Sollte Ayatollah Khamenei nicht einschreiten, um die Kontrolle über die Revolutionsgarden und die Sicherheitskräfte zu ergreifen und die Unabhängigkeit der Gerichte und die Einhaltung der Verfassung sicherzustellen, dann müssen Rafsanjani und die Versammlung dies tun.

Mir Hossein Moussavis Webseite Kalemeh hatte am Mittwoch berichtet, dass Karroubi einen Brief an Rafsanjani verfasst habe, der „in den nächsten Tagen veröffentlicht“ werden sollte.

Rahe Sabz hat den vollständigen Wortlaut von Karroubis Brief veröffentlicht.

Veröffentlicht bei Enduring America am 18. September 2010
Quelle (Englisch): http://www.enduringamerica.com/home/2010/9/18/iran-breaking-karroubi-intervenes-with-letter-to-rafsanjani.html

2 Antworten zu “Karroubi interveniert mit Brief an Rafsanjani: „Werden Sie aktiv“

  1. So ein wichtiges Dokument muss übersetzt werden, Julia!

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