Oppositionsführer Karroubi bleibt bei seiner Kritik an Expertenversammlung

Oppositionsführer Mehdi Karroubi

Zamaaneh, 30. September 2010 – Der iranische Oppositionsführer Mehdi Karroubi hat seinen jüngsten Brief an den Vorsitzenden des Expertenrats verteidigt und erklärt, dass die Versammlung „seit 1991 unter dem Einfluss des Wächterrates umgeschwenkt“ sei.

In einem Interview mit der oppositionellen Webseite Tagheer betonte Karroubi, die Expertenversammlung sei gebildet worden, um den Obersten Führer zu ernennen, zu überwachen und nötigenfalls auch abzusetzen. Daher sei es sein – Karroubis – gutes Recht, die Versammlung für die mangelnde Wahrnehmung ihrer Aufsichtspflicht zu kritisieren.

Vor zwei Wochen hatte Karroubi in einem Schreiben an den Vorsitzenden des Expertenrats Hashemi Rafsanjani kritisiert, dass die Versammlung den Obersten Führer und alle untergeordneten Führungsinstanzen nicht überwacht.

Dass der Oberste Führer den Sieg Mahmoud Ahmadinejads bei der Präsidentschaftswahl von 2009 trotz umfassender Wahlbetrugsvorwürfe abgesegnet und die darauf folgende Gewaltanwendung gegen friedliche Demonstranten gebilligt hat, sind zwei der Gründe, die Karroubi dazu veranlassten, eine Neubewertung des Obersten Führers zu fordern.

Außerdem nannte Karroubi die starke Beeinflussung der Politik durch Militär und bewaffnete Streitkräfte sowie den vollständigen Verlust der Unabhängigkeit der Justiz als Beispiele für das Versagen des Obersten Führers und der Expertenversammlung bei der Kontrolle der Regierungsinstitutionen.

Karroubis Brief war von vielen Hardlinern verurteilt worden, die ihre Forderung nach strafrechtlicher Verfolgung des Oppositionsführers erneuerten.

In seinem Interview mit Tagheer erklärte Karroubi, der verstorbene Führer der Revolution von 1979, Ayatollah Khomeini, habe großen Wert auf die Existenz eines Aufsichtsgremiums für den Obersten Führer gelegt.

Die Expertenversammlung sei heute jedoch eine „schwache und nutzlose Einrichtung“ die hin und wieder zusammentritt und „nichts erreicht“, so Karroubi weiter und fügte hinzu: „Das Resultat einer solchen Politik ist, dass ein rationaler, legaler und auf der Essenz der Revolution und der Verfassung aufgebauter Brief, der aus Sorge um die Revolution und die Zukunft des Landes geschrieben wurde, mit politischen Attacken beantwortet wird.“

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 30. September 2010
Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2010/09/opposition-leader-stand-b.html

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