Menschenrechtsbericht (Persian2English) | Woche vom 6. Dezember 2010

Journalistin Reyhaneh Tabatabei verhaftet
Sicherheitskräfte durchsuchten die Wohnung der Reporterin und Journalistin Reyhaneh Tabatabaei und nahmen sie fest. Tabatabaei arbeitete für die Nachrichtenagentur Sina, das Magazin Chelcheragh sowie die Zeitung Shargh. Während der umstrittenen Präsidentschaftswahl von 2009 war sie zu Studienzwecken im Ausland. Vergangene Woche waren  die Shargh-Journalisten Keyvan Mehregan, Ahmad Gholami, Farzaneh Roustaei, Ali Khodabaskh und Amir Hadi Anvari verhaftet worden.

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Journalist Mehran Faraji verhaftet
Mehran Faraji, Reporter für soziale Fragen, ist von Sicherheitskräften verhaftet worden. Faraji hatte für die Zeitungen Hamshahri, Etemadeh Melli und Kargozaran gearbeitet und war Mitglied der Jugendsektion der Partei des Nationalen Vertrauens [Partei Mehdi Karroubis, d. Übers.]. Er ist nach Reyhaneh Tabatabei, , Keyvan Mehregan, Ahmad Gholami, Farzaneh Roustaei, Ali Khodabaskh und Amir Hadi Anvari (alle von der Zeitung „Shargh“) der 7. Journalist, der in dieser Woche verhaftet wurde.

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Shargh-Reporter Amir Hadi Anvari inhaftiert
Der für die Zeitung „Shargh“ arbeitende Reporter Amir Hadi Anvari ist am Donnerstag verhaftet worden. Anvari, der bei „Shargh“ für den Wirtschaftsteil arbeitete, hatte vorher bei Etemaad und anderen reformorientierten Zeitungen gearbeitet. Am 7. Dezember hatten Sicherheitskräfte mehrere Shargh-Reporter verhaftet. Farzaneh Roustaei, Keyvan Mehregan, Ahmad Gholami und Ali Khodabakhsh wurden nach einer Durchsuchung im Büro der Zeitung festgenommen. Über die Gründe für Anvaris Verhaftung liegen keine Informationen vor. Wie die Staatsanwaltschaft jedoch mitteilte, erfolgte das Verbot der Zeitung aus Sicherheitsgründen. Die Zeitung war schon in der Vergangenheit mehrfach verboten worden.

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Inhaftierter Arbeiteraktivist Reza Shahabi in kritischem Gesundheitszustand
Der Arbeiteraktivist Reza Shahabi befindet sich seit dem 4. Dezember im Hungerstreik und will diesen so lange fortsetzen, bis die Justiz seinen Status geklärt hat. Shahabi, Mitglied der Gewerkschaft der Busbetriebe in Teheran und Umgebung, war vor vier Jahren wegen seiner Gewerkschaftsaktivitäten gefeuert worden. Er wurde am 12. Juni dieses Jahres verhaftet und verbrachte 40 Tage in Einzelhaft. Bisher wurde noch keine Anklage gegen ihn erhoben.
Seine Frau berichtet: „Als ich ihn heute besucht habe, fiel mir auf, dass er nicht mehr gehen kann. Er war sogar zu schwach zum Sprechen. Er war in einem furchtbaren Zustand. Viele seiner Freunde und Kollegen haben mich gebeten, ihm auszurichten, dass er seinen Hungerstreik beenden soll,  aber er will seinen Hungerstreik so lange fortsetzen, bis sein rechtlicher Status geklärt ist. Er ist jetzt seit sieben Monaten im Gefängnis, und wir wissen immer noch nicht, was ihm zur Last gelegt wird.“
„Sie wollten ihn vor zwei Monaten gegen Kaution freilassen. Zuerst war die Rede von 60.000 Dollar [Kaution], und dann sollten wir plötzlich 100.000 Dollar hinterlegen. Und obwohl wir das Geld aufgebracht haben, ist er immer noch nicht freigelassen“, so Zohreh Rezai weiter.
Durch die Inhaftierung Shahabis ist seine Familie in eine große Notlage geraten, da er als einziger in der Familie für den Lebensunterhalt sorgt.
Zwei weitere Mitglieder der Busfahrergewerkschaft Sherkat-e Vahed, Mansour Osanloo und Saeed Aboutorabian, sind wegen ihrer Gewerkschaftsaktivitäten ebenfalls inhaftiert.

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Amnesty Urgent Action für Reza Shahabi

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Issa Saharkhiz im Gefängnis Rajai Shahr in kritischem Zustand
Der inhaftierte iranische Journalist Issa Saharkhiz ist nach seiner Operation in kritischem Zustand. Er war wegen seiner inneren Blutungen operiert worden. Wie die oppositionelle Webseite Jaras berichtet, war der Blutdruck des inhaftierten Journalisten gestern dramatisch angestiegen, die Staatsanwaltschaft hatte aber keine Genehmigung zu einer Verlegung ins Krankenhaus erteilt. Nachdem vor sechs Tagen bei Issa Saharkhiz innere Blutungen diagnostiziert worden waren, wurde er gestern in der Krankenstation des Gefängnisses Rajai Shahr operiert. Die Naht soll sich Berichten zufolge entzündet haben. Saharkhiz bedarf dringend ärztlicher Behandlung.

Die Islamische Republik hält Issa Saharkhiz seit mehr als einem Jahr gefangen. Oppositionellen Webseiten leidet er an schweren gesundheitlichen Komplikationen, die lange Zeit unbehandelt geblieben sind. Alle Bemühungen seiner Anwälte, einen Hafturlaub zwecks medizinischer Behandlung für ihn zu erwirken, sind abgelehnt worden.
Saharkhiz ist einer der Mitbegründer der Gesellschaft zum Schutz der Pressefreiheit in Iran und wurde im Sommer 2009 während der heftigen Proteste gegen den umstrittenen Wahlsieg Mahmoud Ahmadinejads bei den Präsidentschaftswahlen verhaftet.
Aus dem Gefängnis heraus hatte er gegen seine Folterungen protestiert und dem obersten Führer Ayatollah Khamenei vorgeworfen, die anhaltenden Folterungen in iranischen Gefängnissen zu billigen.

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Javad Vafaei von der Iranian Civil Society verhaftet
Javad Vafaei, der in der Iranian Civil Society für die Jugendsektion zuständit ist, wurde am Mittwoch, dem 8. Dezember von Beamten des Geheimdienstministeriums Hamadan an seinem Arbeitsplatz verhaftet. Die Agenten durchsuchten seine Wohnung und nahmen seine Bücher, Computer und persönliche Gegenstände mit. Er leidet an Rheumatismus.
In den letzten Jahren wurde er mehrfach vorgeladen und befragt. Zusammen mit drei weiteren Mitgliedern der Gruppe, darunter Mossein Mojahed, war er nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl von 2009 zu sechs Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Es gibt keine Information über seine Situation und seinen Aufenthaltsort.

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Arsalan Abadi zu 3 Jahren Haft verurteilt
Arsalan Abadi, Student an der Universität Ghazvin und letztes Jahr im Dezember an Ashura verhaftet, wird zur Zeit in Abteilung 350 des Evin-Gefängnisses festgehalten. Ursprünglich war er wegen „Kriegführung gegen Gott“ (Moharebeh) zu 9,5 Jahren Haft verurteilt worden; später wurde die Haftstrafe auf 6 Jahre reduziert. Im Zuge der anlässlich des schiitischen Feiertages Eid Ghadeer Amnestien gewährten Amnestien wurde seine Haftstrafe nun auf 3 Jahre reduziert.
Obwohl seit seiner Inhaftierung schon 1 Jahr vergangen ist, möchte seine Mutter noch immer nicht mit den Medien sprechen, da die Staatsanwaltschaft ihr zugesagt hat, dass ihr Sohn freigelassen wird.
Nach seiner Verhaftung hatten Agenten Abadis zwei Schwestern und seine Frau verhaftet, um ihn damit unter Druck zu setzen. Er ist körperlich und psychisch in einem schlechten Zustand.

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Amir Khorram zu 7 Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt
Amir Khorram, Mitglied der „Freiheitsbewegung Irans“, ist wegen Handlungen gegen die nationale Sicherheit durch Mitgliedschaft in der Freiheitsbewegung, Verfassen von Artikeln, Interviews mit ausländischen Medien und Teilnahme an illegalen Versammlungen zu 7 Jahren Gefängnis und 74 Peitschenhieben verurteilt worden. Das Urteil wurde seinem Anwalt am 7. Dezember mitgeteilt.
Khorram war nach den Ereignissen von Ashura [27. Dezember 2009] vom Geheimdienstministerium vorgeladen und anschließend verhaftet worden. Er wurde 50 Tage lang in Abteilung 209 des Evin-Gefängnisses festgehalten.
Schon im Jahre 2001 war er zusammen mit 80 weiteren Mitgliedern der Freiheitsbewegung verhaftet und im Einzelhafttrakt der IRGC-Haftanstalt 135 Tage lang in Einzelhaft gehalten worden. Später wurde er zu 4 Jahren und 8 Monaten Gefängnis verurteilt. Sein voriges Urteil befindet sich noch immer in der Berufungsphase.

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Student der TU Shiraz Afshin Keshtgari ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftiert
Afshin Keshtgari war am 7. Dezember zusammen mit 9 weiteren Studenten zum Geheimdienstministerium bestellt worden. Die Studenten wurden verhört, und RAHANA zufolge wurden 8 von ihnen anschließend freigelassen. Keshtgari befindet sich seither in Haft, ohne dass es Informationen über seine Situation gibt. Die Namen der 8 anderen Studenten sind Mahmoud Mokhtari, Mohammad Sadeghi, Mohammadreza Mohammad-Shahi, Mohammad Dehdari, Morteza Zanvezi, Massoud Soleiman-Dehkordi, Amir Johari und Ehsan Khajavi.

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Studenten der Kunsthochschule Teheran verhaftet
Es gibt keine Informationen über die Situation der an der Teheraner Kunsthochschule nach dem Studententag am 7. Dezember von Sicherheitskräften verhafteten Studenten Vahid Nosrati, Hooman Jafari, Savin Shiva, Majid Sadeghi, Hojjat Sahraei und Saeidi.
Vahid Nosratis Bruder berichtet, dass sein Bruder sich zu Hause gemeldet und mitgeteilt habe, dass er im Evin-Gefängnis ist.
Ebenfalls keine Informationen gibt es über die Situation der am 6. und 7. Dezember verhafteten Studenten der Universitäten Amir-Kabir und Ghazi.

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Jamal Rasoulpour im Gefängnis Mahabad im Hungerstreik
Jamal Rasoulpour war am 19. September in Sardasht von Sicherheitskräften verhaftet worden. Berichten zufolge soll er sich nach 6 Tagen Hugnerstreik in kritischer Verfassung befinden.
Mit dem Hungerstreik protestiert er gegen die mangelnde medizinische Versorgung und die Verschleppung seines Falls durch die Behörden. Es besteht Anlass zur Sorge um den 28jährigen Gefangenen.

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Bekannter Reformer Ali Shakourirad erneut verhaftet
Ali Shakouri Rad von der iranischen Reformpartei IIPF (Iranische Islamische Partizipationsfront), ist von den Behörden der Islamischen Republik erneut verhaftet worden. Er hatte zuvor angedeutet, dass der iranische Justizchef die Reformer unterstützt.
Das Teheraner Revolutionsgericht und Öffentliche Gericht gaben heute bekannt, dass Ali Shakouri Rad heute verhaftet wurde, weil er unwahre Dinge über den iranischen Justizchef Ayatollah Sadegh Larijani geäußert habe.
Shakouri Rad, der erst vor einem Monat freigelassen worden war, hatte kürzlich an einer Diskussion mit dem ehemaligen Leiter der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA geführt und auf seiner persönlichen Webseite über die Inhalte der Diskussion berichtet.
Shakouri Rad, der die Auffassung vertritt, dass es während der letzten Präsidentschaftswahl im Juni 2009 zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist, erklärte [während der Diskussion]:  „Ihre eigenen Medien haben berichtet, dass [Parlamentssprecher] Ali Larijani Herrn Moussavi telefonisch gratulierte…  Ähnliches wird auch über Herrn Sadegh Larijani gesagt, allerdings wurde in den Medien darüber aus diversen Gründen nicht berichtet. Doch die Nachricht wird an die Öffentlichkeit kommen, wenn es nötig wird.“

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Inhaftierter Blogger Hossein Derakhshan gegen Kaution vorübergehend frei
Der seit zwei Jahren in Iran inhaftierte iranische Blogger Hossein Derakhshan hat gestern Abend einen kurzen Hafturlaub antreten dürfen. Die vorübergehende Freilassung Derakhshans erfolgte gegen eine Kaution in Höhe von 1,5 Millionen Dollar; die Familie hat Hoffnung, dass Derakhshan nach dem Urteil des Berufungsgerichts nicht mehr ins Gefängnis zurückkehren muss.
Im September war Hossein Derakhshan der „Kollaboration mit feindlichen Staaten, Propaganda gegen das islamische Regime, Förderung revolutionsfeindlicher Gruppen, Beleidigung von Heiligtümern und Betreiben obszöner Webseiten“ für schuldig befunden und zu 19,5 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Außerdem wurden ihm für die Dauer von 5 Jahren die Mitgliedschaft in politischen Parteien sowie jegliche journalistische Betätigung verboten und die Rückzahlung von 30.750 Euro, 2.900 US-Dollar und 2.900 Pfund Sterling auferlegt.  Derakhshans Anwalt hatte gegen das Urteil Berufung eingelegt. Das Urteil des Berufungsgerichts ist noch nicht bekannt.

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Mokhtar’s Houshmands 16jährige Haftstrafe auf 7 Jahre reduziert
Mokhtar Houshmand war wegen „Spionage“, „regimefeindlicher Propaganda“ und „Kollaboration mit regimefeindlichen Gruppen“  zu 16 Jahren Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht reduzierte die Haftstrafe nun auf 7 Jahre. Kurdischen Nachrichtenquellen zufolge war er am 23. Mai von Sicherheitskräften in Marivan verhaftet worden. Sein Computer, persönliche Gegenstände und viele seiner Bücher wurden beschlagnahmt. Seiner Familie wurde untersagt, Kontakt zu den Medien aufzunehmen oder die Nachricht von seiner Verhaftung zu verbreiten.
Mokhtar Houshmand ist Kulturaktivist, Maler, Leiter der Marivan Visual Arts Society und Sekretär der jährlich in Westiran stattfindenden Annual Drawing Exhibition. Er hatte mehrere Kunstausstellungen in Marivan und anderen Städten in der Provinz Kurdistan organisiert.

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Politischer Aktivist Hossein Mahdavi verhaftet
Der frühere Sekretär der Islamischen Studentenvereinigung an der Universität Lorestan war am 4. Dezember zum 2. Mal innerhalb eines Jahres verhaftet, nachdem er ins Geheimdienstministerium von Korramabad bestellt worden war. Man hatte ihm zuvor mitgeteilt, dass er seinen Computer abholen solle, der bei einer Hausdurchsuchung im Februar letzten Jahres beschlagnahmt worden war.
RAHANA zufolge ist Hossein Mahdavi politischer Aktivist aus Lorestan, er wurde mehrfach von Sicherheitsorganisationen vorgelanden, und im Gericht von Lorestan liegen mehrere anhängige Fälle gegen ihn vor.

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Menschenrechtsaktivist Jafar Eghdami in die Quarantäneabteilung von Rajai Shahr verlegt
Jafar Eghdami war am 31. Juli 2008 verhaftet worden und in Abteilung 209 in Einzelhaft intensiv psychologisch unter Druck gesetzt worden. RAHANA zufolge wurde er kürzlich in die Quarantäne-Station des Gefängnisses Rajai Shahr verlegt. In erster Instanz wurde er zu 5 Jahren Gefängnis verurteil. Ein Berufungsgericht verdoppelte die Strafe später auf 10 Jahre.
Er ist einer der Gefangenen, die vor einigen Monaten in einen Hungerstreik getreten waren, woraufhin er in Einzelhaft verlegt worden war. Seine Verlegung nach Rajai Shahr ist ungesetzlich, da dieses Gefängnis für gefährliche Kriminelle, Mörder und Hinrichtungskandidaten vorgesehen ist.

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Journalist Massoud Lavasani nach Ende seines Hafturlaubs zurück im Gefängnis
Der Journalist Massoud Lavasani ist ins Evin-Gefängnis bestellt worden, um nach einem viermonatigen Hafturlaub den Rest seiner Haftstrafe anzutreten. Lavasani war im Oktober nach den Protesten gegen die Präsidentschaftswahl von 2009 verhaftet und zu 6 Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Wie RAHANA berichtet, war Lavasani telefonisch ins Gefängnis bestellt worden. Zuvor hatte ihn ein Gericht in erster Instanz zu 8,5 Jahren Haft und einem 10jährigen Berufsverbot als Journalist verurteilt.
In den letzten Tagen sind viele der gegen Kaution freigelassenen Gefangenen, wie z. B. Emaddedin Baghi, Arash Sadeghi und Leila Tavasoli, wieder ins Gefängnis zurückbeordert worden. Nach neuesten Meldungen wurde Lavasani in die Abteilung 350 von Evin gebracht.

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Veröffentlicht bei Persian2English am 14. Dezember 2010
Quelle (Englisch): http://persian2english.com/?p=17630

Bericht von Roya Irani für Persian2English
Dieser Bericht erscheint wöchentlich. Er soll an all die Studenten, Mütter, Väter und Aktivisten in Iran erinnern, die von ihrer Regierung ohne rechtliche Grundlage inhaftiert, gefoltert, vergewaltigt und getötet werden.

Ältere Menschenrechtsberichte von Persian2English

2 Antworten zu “Menschenrechtsbericht (Persian2English) | Woche vom 6. Dezember 2010

  1. Pingback: News vom 15. Dezember « Arshama3's Blog

  2. Pingback: Human Rights Violations Report | Full Week of December 6, 2010 | Persian2English

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