Irans Vizepräsident sagt Pressekonferenz zu Korruptionsvorwürfen ab

Mohammadreza Rahimi

Zamaaneh, 22. Dezember 2010 – Die Risse innerhalb der Regierung der Islamischen Republik haben sich nochmals vertieft, nachdem Vizepräsident Mohammadreza Rahimi eine Pressekonferenz abgesagt hat, bei der er sich gegen jüngste Verlautbarungen der Justiz über mögliche Verbindungen zwischen ihm – Rahimi – und einem Korruptionsring hätte äußern sollen.

Vor zwei Tagen hatte der iranische Generalstaatsanwalt Gholamhossein Mohseni Ejei Reportern gegenüber mitgeteilt, dass der Vizepräsident im Zusammenhang mit Finanzkorruptionsfällen zur Befragung vorgeladen werden könnte, da er von anderen vernommenen Personen mit den Untersuchungen in Zusammenhang gebracht worden sei.

Mehrere iranische Parlamentarier haben dem Vizepräsidenten vorgeworfen, ein Korruptionsnetzwerk anzuführen.

Rahimi wies die Äußerungen der Justiz zurück und deutete an, dass die Anschuldigungen politisch motiviert seien.

Er erklärte, er habe ursprünglich geplant, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in einer Pressekonferenz zu widerlegen, habe sich nun aber in Anbetracht der kürzlich in Kraft getretenen „Restrukturierung der Regierungssubventionen“ dazu entschlossen, die Pressekonferenz zu diesem kritischen Zeitpunkt abzusagen.

Die Regierung Ahmadinejad hatte [am Sonntag] endlich damit begonnen, ihren Plan zum Abbau der Regierungssubventionen für Energie und Grundnahrungsmittel in Kraft zu setzen. Seither sind die Benzinpreise auf das Vierfache gestiegen. Auch bei Wasser, Strom, Erdgas und Grundnahrungsmittel wie z. B. Brot gab es Preissteigerungen in ähnlicher Größenordnung.

Rahimi hob hervor, dass die Regierung sich mit großem Nachdruck für die Bekämpfung jeder Form von Korruption eingesetzt habe und erklärte, er behalte sich das Recht vor, zu einem späteren Zeitpunkt zu den [gegen ihn erhobenen Vorwürfen] Stellung zu nehmen.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 22. Dezember 2010
Quelle (Englisch): http://www.zamaaneh.com/enzam/2010/12/iranian-vicepresident-can.html

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