Iran erhebt neue Anklagen gegen studentische Aktivisten

Majid Tavakoli

Zamaaneh, 27. Dezember 2010 – Berichten zufolge versucht die iranische Justiz zur Zeit, den inhaftierten studentischen Aktivisten Majid Tavakoli dazu zu bringen, neue Anklagen zu akzeptieren, nach denen er gemeinsam mit der ebenfalls inhaftierten Aktivistin Bahareh Hedayat über ausländische Medien Verdunkelung betrieben haben soll.

Wie ein Verwandter Tavakolis Radio Zamaaneh gegenüber mitteilte, kontaktierte Majid Tavakoli seine Familie vom Gefängnis Rajai Shahr aus und informierte sie darüber, dass er heute ins Gericht des Evin-Gefängnisses gebracht wurde, um dort der gemeinsamen „Verdunkelungsaktivitäten“ mit Bahareh Hedayat sowie regimefeindlicher Propaganda angeklagt zu werden.

Nach Beschwerde über Prozess: Fünf zusätzliche Tage Haft für Nasrin Sotoudeh

Kalemeh, 27. Dezember 2010 – Wie die Webseite Change for Equality mitteilt, wurde Nasrin Sotoudehs Gerichtsverhandlung in Abteilung 26 des Revolutionsgerichts heute unterbrochen, nachdem Sotoudeh und ihre Anwältin sich über die Prozessführung beschwert hatten. Richter Moghiseh verurteilte Sotoudeh daraufhin zu fünf zusätzlichen Tagen Haft.

Irans Geheimdienstminister: E-Mails von Oppositionellen wurden gehackt

Der iranische Geheimdienstminister Heidar Moslehi

RFE/RL, 27. Dezember 2010 – Der iranische Geheimdienstminister Heidar Moslehi hat öffentlich zugegeben, dass E-Mails von Oppositionellen gehackt wurden.

Iranische Nachrichtenagenturen wie ILNA zitierten Moslehi mit den Worten, E-Mails seien während der Proteste nach der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr für Oppositionelle das wichtigste Kommunikationsmittel  gewesen, und es sei dem Geheimdienstministerium gelungen, in die E-Mail-Kommunikation einzudringen und den „Feind“ zu besiegen.