Koordinationsrat Kurdischer Reformer: Freie Wahlen sind der einzige Weg zurück zur Normalität

Rooz, 5. Januar 2011 – Der Koordinationsrat Kurdischer Reformer hat in einem Statement zu den jüngsten Ereignissen in Kurdistan erklärt, die „gegenwärtige kritische Situation in der politischen Atmosphäre des Landes“ sei „in niemandes Interesse“.

Die kurdische Gruppierung bezeichnet sich in ihrem Kommunique als „Reformbewegung“ und schreibt an alle politischen Gruppen des Landes gewandt: „So wie die Führung der Grünen Bewegung immer wieder gesagt und wie es auch Seyed Mohammad Khatami vor Kurzem unterstrichen hat, kann die Rückkehr zu Normalität und Frieden nur über freie Wahlen, die Freilassung aller politischen Gefangenen und die Aufhebung der Atmosphäre der Überwachung [„security atmosphere“] erreicht werden.“

Das Statement unterstützt die iranische Grüne Bewegung und übt Kritik an dem blutigen Durchgreifen [der Staatsgewalt] nach der Präsidentschaftswahl von 2009. Es hinterfragt außerdem die vor einiger Zeit umgesetzte Kürzung der staatlichen Subventionen, die Politik der Regierung gegenüber Künstlern sowie die Selbstdarstellung der Regierung auf internationaler Bühne. Dazu gehöre auch die beleidigende Behandlung des Ex-Außenministers, heißt es in dem Statement.

Mit ihrem Statement wirft die Gruppe der Regierung Kriegstreiberei und Misshandlung politischer Gefangener vor und erklärt, mit ihren Ankündigungen von Hinrichtungen kurdischer Gefangener hetze die Regierung die kurdische Bevölkerung auf. Die Gruppe verurteilt die Politik der Regierung insbesondere gegenüber kurdischen Aktivisten. Letztere würden als Kurden und als Unterstützer der Grünen Bewegung doppelt diskriminiert.

Abschließend ruft das Statement die Führer des iranischen Regimes auf, das Volk über seine eigene Zukunft und sein eigenes Schicksal entscheiden zu lassen.

Veröffentlicht bei http://www.roozonline.com/english/ am 5. Januar 2011
Quelle (Englisch): http://www.roozonline.com/english/news3/newsitem/archive/2011/january/05/article/free-elections-the-only-way-to-return-to-normality.html