Expertenratsmitglied fordert „inklusive Wahlen“

Hassan Rohani

Zamaaneh, 8. Januar 2011 – Ein führendes Mitglied des iranischen Expertenrats hat die Zulassung aller Parteien  zu landesweiten Wahlen gefordert.

Wie die Nachrichtenagentur ILNA berichtet, sagte der Leiter der Abteilung „Strategische Forschung“ des Expertenrats: „Wenn wir Wahlen vorbereiten, müssen wir garantieren, dass das gesamte Volk vertreten ist und die Wahlen nicht auf die Präsenz einer bestimmten Partei beschränkt werden.“

Der führende iranische Geistliche, der sich im Zusammenhang mit den jüngsten Debatten um die Teilnahme von Reformern an der nächsten Parlamentswahl äußerte, erklärte, es müsse rechtliche Kriterien geben, die die Zulassung von Kandidaten regeln. Es dürfe nicht sein, dass von einzelnen Personen zusätzlich eigene Bedingungen vorgeschlagen werden.

Die Wiederwahl des von den Hardlinern der Islamischen Republik gestützten Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad wurde von den reformorientierten Präsidentschaftskandidaten in Frage gestellt, die Wahlfälschung und Stimmenunterschlagung vermuten. Das Establishment hat diese Vorwürfe zurückgewiesen und auf die öffentlichen Proteste mit extremer Gewalt und zahllosen Verhaftungen und Verurteilungen reagiert.

Der ehemalige iranische Präsident Mohammad Khatami hatte vor Kurzem vor reformorientierten Parlamentariern erklärt, dass die Reformer nur dann an den nächsten Wahlen teilnehmen würden, wenn die Regierung alle politischen Gefangenen freilässt und offene und faire Wahlen garantiert.

Der Vorsitzende des Wächterrats, Ahmad Jannati, hatte daraufhin erklärt, die Reformer sollten ein für allemal aus der politischen Arena verschwinden.

Die Rolle des Wächterrats bei Wahlen ist von den Reformern immer wieder kritisiert worden. Der Wächterrat überwacht die Wahlen und trifft die endgültige Entscheidung über die Zulassung von Kandidaten.

Hassan Rohani zufolge hätte jede Einschränkung der Beteiligung des Volkes an den Wahlen nachteilige Auswirkungen für das Land [? „adverse national outcomes“].

Hassan Rohani ist Mitglied im Expertenrat und im Hohen Nationalen Sicherheitsrat Irans.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 8. Januar 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/senior-iranian-cleric-calls-inclusive-elections

Eine Antwort zu “Expertenratsmitglied fordert „inklusive Wahlen“

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