Früherer Vize-Kulturminister des Missbrauchs von Staatsgeldern beschuldigt

Der ehemalige stellvertretende Kulturminister Mohammad Ali Ramin

RFE/RL, 19. Januar 2011 – PRAG – Ein ehemaliger stellvertretender iranischer Kulturminister ist von einem Ex-Kollegen bezichtigt worden, für die Bezuschussung von Zeitungen bestimmte Finanzmittel zweckentfremdet zu haben. Dies berichtet Radio Farda von RFE/RL.

Die Vorwürfe gegen Ramin wurden vom ehemaligen Leiter der Abteilung Ausländische Presse im Kulturministerium, Mohammad Hossein Khoshvakht, erhoben.

Die Tageszeitung „Mardomsalari“ zitierte Khoshvakht mit den Worten, Ramin habe Subventionen in Höhe von 130 Millionen Toman (ca. 125.000 Dollar ) einer Zeitung zugeteilt, die nie veröffentlicht wurde. Außerdem seien während Ramins Amtszeit 40 Prozent der Pressesubventionen an nur fünf regierungstreue Tageszeitungen vergeben worden, so Khosvakht.

Ramin, der Präsident Mahmoud Ahmadinejads Berater zum Thema Holocaust ist – dessen Authentizität der Präsident regelmäßig in Frage stellt – war von November 2009 bis einschließlich Dezember 2010 am Ministerium für Kultur und Islamische Führung als stellvertretender Minister für Medienangelegenheiten tätig.

Der in Iran lebende Journalist Hassan Fathi sagte gegenüber Radio Farda am 18. Januar, bei der Entscheidung über die Zuteilung von Subventionen  der Regierung oder des Kulturministeriums an Zeitungen spiele journalistische Exzellenz keine Rolle. „Je untertäniger und regierungsnaher (ein Herausgeber) ist, desto mehr Subventionen bekommt er“, so Fathi. Diesen Zeitungen stünde zudem ein größerer Anteil an Werbung der Regierung zu [? „government advertising“].

Fathi erinnerte daran, dass mehrere Zeitungen während Ramins Amtszeit als Vizeminister gegen seinen diskriminierenden Ansatz protestiert hatten, unter dem insbesondere unabhängigen Zeitungen Schaden litten.

Veröffentlicht bei Radio Free Europe/Radio Liberty am 19. Januar 2011
Quelle (Englisch): http://www.rferl.org/content/former_iran_deputy_culture_minister_abuse/2280816.html

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