Nach Amtsenthebung seines Ministers: Ahmadinejad löst Verkehrsministerium auf

Mahmoud Ahmadinejad

Zamaaneh, 5. Februar 2011 – Mahmoud Ahmadinejad hat die Amtsenthebung seines Verkehrsministers Hamid Behbahani als „illegal“ bezeichnet und angekündigt, in Kürze Details zu veröffentlichen.

„Normalerweise sind während der Fajr-Feierlichkeiten (dem Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979)  sogar Regierungskritiker zurückhaltend mit Kritik und bekunden Dankbarkeit gegenüber denjenigen, die Tag und Nacht im Dienste des Volkes stehen“, wurde Ahmadinejad von Medien zitiert. „Dieses Jahr jedoch wurde uns gleich am ersten der Feiertage von den Abgeordneten ein Geschenk überreicht… man hat uns den besten Minister des Kabinetts weggenommen.“

Die Kritik, die das Parlament am Verkehrsminister geäußert habe, träfe besser auf die Kritiker selbst zu, so Ahmadinejad. Er werde keinen neuen Minister ernennen und stattdessen das Verkehrsministerium mit einem anderen Ministerium zusammenführen.

Am 1. Februar war Behbahani nach Vorwürfen bezüglich mehrerer tödlicher Flugzeugabstürze, unprofessionellen Reaktionen auf Verkehrsunfälle in der Öffentlichkeit, Missmanagement der Ressourcen des Ministeriums und der hohen Zahl tödlicher Unfälle im Straßenverkehr per Amtsenthebungsverfahren seines Postens als Minister für Transport und Verkehr enthoben worden. Das Parlament hatte mit 147 Ja-Stimmen, 78 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen entschieden. Sowohl der Minister als auch Ahmadinejad waren dem Amtsenthebungsverfahren fern geblieben.

Einen Tag vor dem Verfahren hatte Ahmadinejads parlamentarischer Vertreter Parlamentschef Ali Larijani einen Brief überreicht, aus dem hervorging, dass 13 Parlamentarier ihre Unterschrift unter dem Amtsenthebungsantrag wieder zurückgezogen hätten, um ihn ungültig zu machen. Larijani hatte das Verfahren dennoch fortgesetzt. Ahmadinejad zufolge verstieß das Parlament damit gegen geltende Vorschriften.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 5. Februar 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/ahmadinejad-says-impeachment-illegal
Originaltitel: Ahmadinejad says impeachment „illegal“

Werbeanzeigen

Eine Antwort zu “Nach Amtsenthebung seines Ministers: Ahmadinejad löst Verkehrsministerium auf

  1. Pingback: Tweets that mention Nach Amtsenthebung seines Ministers: Ahmadinejad löst Verkehrsministerium auf | Julias Blog -- Topsy.com

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s