Iranischer Parlamentarier macht Ahmadinejad für Entlassung des Verkehrsministers verantwortlich

Ali Motahari

Zamaaneh, 6. Februar 2011 – Wie der konservative Abgeordnete Ali Motahari heute erklärte, ist Mahmoud Ahmadinejad für die kürzlich erfolgte Amtsenthebung seines Verkehrsministers selbst verantwortlich. Zwischen dem Parlament und dem Präsidenten finden seit Hamid Behbahanis Absetzung am 1. Februar ständige wechselseitige Angriffe statt.

Motahari erklärte, Behbahanis Schicksal sei in dem Moment besiegelt gewesen, als er zu seinem eigenen Amtsenthebungsverfahren nicht erschien und das Parlament sich dadurch gezwungen sah, die Amtsenthebung weiterzuverfolgen.

Karroubi und Moussavi fordern Genehmigung für Demonstration in Solidarität mit den arabischen Aufständen

GVF, 6. Februar 2011 – Das [im Zusammenhang mit den Aufständen in Ägypten und Tunesien in letzter Zeit häufiger geäußerte] Bekenntnis des iranischen Regimes zu Freiheit und Demokratie wird jetzt auf die Probe gestellt.

Wie Saham News, die offizielle Webseite der reformorientierten Partei „Nationales Vertrauen“ berichtet, nehmen die Präsidentschaftskandidaten der Wahl von 2009, Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi, die Solidaritäts- und Unterstützungsbotschaften der iranischen Obrigkeit für die Revolten in der arabischen Welt jetzt beim Wort.

Ahmadinejad vom Schlichtungsrat gerügt

Aus dem Expertenrat. V. l.: Justizchef Sadegh Larijani, Vorsitzender Hashemi Rafsanjani, Parlamentsprecher Ali Larijani

Zamaaneh, 6. Februar 2011 – Der iranische Schlichtungsrat*) wirft Mahmoud Ahmadinejad vor, „das System zu unterminieren und die Feinde Irans im In- und Ausland aufzustacheln.“ Er reagiert damit auf Ahmadinejads offiziellen Beschwerdebrief, in dem dieser den Vorsitzenden des Gremiums und die Chefs der Legislative und Judikative angegriffen hatte.