Iranischer Parlamentarier macht Ahmadinejad für Entlassung des Verkehrsministers verantwortlich

Ali Motahari

Zamaaneh, 6. Februar 2011 – Wie der konservative Abgeordnete Ali Motahari heute erklärte, ist Mahmoud Ahmadinejad für die kürzlich erfolgte Amtsenthebung seines Verkehrsministers selbst verantwortlich. Zwischen dem Parlament und dem Präsidenten finden seit Hamid Behbahanis Absetzung am 1. Februar ständige wechselseitige Angriffe statt.

Motahari erklärte, Behbahanis Schicksal sei in dem Moment besiegelt gewesen, als er zu seinem eigenen Amtsenthebungsverfahren nicht erschien und das Parlament sich dadurch gezwungen sah, die Amtsenthebung weiterzuverfolgen.

Das Parlament macht Behbahani für mehrere tödliche Flugzeugunglücke in Iran und Missmanagement im Umgang mit Ressourcen des Ministeriums verantwortlich.

„Wäre Herr Behbahani vor dem Parlament erschienen und hätte sich zu den Kritikpunkten geäußert, hätten die Abgeordneten seiner Entlassung nicht zugestimmt und er wäre weiterhin Minister“, sagte Motahari. Ahmadinejads Büro hatte allerdings zuvor mitgeteilt, dass der Präsident und sein Minister der Sitzung nicht beiwohnen würden, weil sie „ungesetzlich“ sei. Sie argumentierten damit, dass mehrere Abgeordnete ihre Unterschriften unter dem Amtsenthebungsantrag wieder zurückgezogen und ihn damit ungültig gemacht hätten.

In seiner Reaktion von heute erklärte Motahari, es habe zu keiner Zeit weniger als 10 Unterschriften unter dem Antrag gegeben, daher sei das Vorgehen des Parlaments vollkommen legal.

Trotz Behbahanis Entlassung als Minister gab Ahmadinejad heute bekannt, dass er Behbahani als Präsidentenberater für Transport und Verkehr eingesetzt habe. Gestern hatte er erklärt, er werde keinen neuen Verkehrsminister ernennen, da das Verkehrsministerium mit einem anderen Ministerium zusammengelegt werden soll.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 6. Februar 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/iranian-mp-says-ahmadinejad-blame-dismissal-minister

Eine Antwort zu “Iranischer Parlamentarier macht Ahmadinejad für Entlassung des Verkehrsministers verantwortlich

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