Iranische Justiz will Anzahl der Häftlinge in den Gefängnissen reduzieren

Gholamhossein Mohseni Ejei

Zamaaneh, 3. März 2011 – Iranische Justiz- und Gefängnisbehörden haben sich angesichts der Anzahl der Häftlinge [in iranischen Gefängnissen] besorgt gezeigt und die Staatsanwälte zu einer Reduzierung der Inhaftierungen aufgerufen.

Vor einer Versammlung von Staatsanwälten erklärte der iranische Generalstaatsanwalt Gholamhossein Mohseni Ejei gestern: „Ich bitte darum, gegen gefährliche Kriminelle hart vorzugehen, aber darauf zu achten, dass keine unnötigen Inhaftierungen vorgenommen werden.“

Gholamhosein Esmaili, Chef des iranischen Gefängnissystems, informierte die Anwesenden darüber, dass die Belegung der Gefängnisse um 55.000 Insassen gestiegen sei, ohne dass den Gefängnisbehörden zusätzliche Flächen zur Unterbringung dieser Häftlinge zugewiesen wurden.

Esmaili zufolge befinden sich insgesamt 220.000 Häftlinge in den Haftanstalten, 70.000 davon warteten auf ihre Verurteilung. Jedes Jahr würden 65.000 Häftlinge freigesprochen, bzw. die gegen sie vorliegenden Anklagen würden fallen gelassen.

Justizvertreter Ebrahim Raisi erklärte: „Es ist nicht richtig, dass die Staatsanwälte Menschen inhaftieren lassen, bevor ihre Anklagen feststehen.“ Er empfahl den Staatsanwälten, die Anzahl der Häftlinge zu reduzieren und niemanden mehr ohne Grund verhaften zu lassen. Manchmal sei es angemessen, „eine laute Person zurechtzuweisen, aber sie zu verhaften ist nicht korrekt.“

Er informierte die Staatsanwälte darüber, dass der Justizchef jede Provinz angewiesen habe, Sondergremien zur Untersuchung von Häftlingsfällen einzurichten, um Fälle, die länger als vier Monate anhängig sind,  zu bearbeiten.

Nach den Protesten gegen die Präsidentschaftswahl von 2009 hatte die Regierung tausende Demonstranten verhaften lassen. Viele von ihnen haben über schlimme Haftbedingungen wie beengte Raumverhältnisse und schlechte hygienische Bedingungen berichtet.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 3. März 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/iranian-judiciary-wants-number-prisoners-reduced

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