Sogenannte NGOs unterstützen Folter und Hinrichtung Minderjähriger

ICHRI, 23. März 2011 (Aus dem täglichen Blog von ICHRI aus Genf/Schweiz) – Von allen Ländern, deren Menschenrechtssituation aktuell auf der Agenda des Menschenrechtsrats (HRC) stehen oder die während der vierwöchigen HRC-Sitzung an verschiedenen Stellen in der Kritik stehen, sind Iran und China zwei der wenigen Länder, die ihre regierungstreuen NGOs für die Sitzung mobilisiert haben und aktiv versuchen, die mit Angriffen auf ihre Kritiker die Aufmerksamkeit von sich abzulenken.

Kurzmeldungen aus Iran – 23. März 2011

Tehran Bureau, 23. März 2011

Ahmadinejad (l.), Mashaei

1. Innenpolitik und Regierung
Die Hardliner-Gruppe „Ansar-e Hizbollah“, die die Regierung Ahmadinejad unterstützt, hat auf ihrer Webseite Ansar berichtet, dass der iranische Präsident in einer Rede am 16. März gesagt habe, es stehe bereits fest, wer der nächste Präsident Irans sein wird. Die Geschichte wurde kurze Zeit später wieder von der Seite heruntergenommen, vorher aber von diversen anderen Seiten aufgegriffen.

Khomeinis Enkel verurteilt Arrest von Oppositionsführern

Yasser Khomeini

Zamaaneh, 23. März 2011 – Yasser Khomeini, der Enkel des verstorbenen Begründers der Islamischen Repulik, Ayatollah Khomeini, hat den Hausarrest für die iranischen Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi als „inakzeptabel“ verurteilt. Seine Äußerungen werden auf der Webseite von Mohammad Taghi Karroubi, dem Sohn Mehdi Karroubis, zitiert.

In einer Zelle mit „Irans Bloggervater“

Hossein Derakhshan

RFE/RL, 23. März 2011 – Der frühere Parlamentsabgeordnete Ali Shakouri-Rad, der letztes Jahr wegen des Vorwurfs der Verbreitung von Lügen und Propaganda gegen die Islamische Republik verhaftet worden war, berichtet auf seinem Blog, dass er sich im Gefängnis mehrere Wochen lang eine Zelle mit Hossein Derakhshan geteilt hat. Derakhshan ist bekannt geworden, weil er das Bloggen in Iran populär gemacht hat.