Parlamentschef erhebt Beschwerde gegen Ahmadinejad

Larijani (l.), Ahmadinejad

Zamaaneh, 19. April 2011 – Ali Larijani, der Chef des iranischen Parlaments, hat gegen die Regierung Mahmoud Ahmadinejad offiziell Beschwerde eingereicht, weil sie es versäumt hat, ein Sportministerium zu etablieren.

Die Nachrichtenagentur ISNA zitierte einen Justizbeamten, der den Erhalt eines entsprechenden Schreibens des Parlaments bestätigte und entschlossenes Vorgehen ankündigte.

Im vergangenen Dezember hatte das Parlament ein Gesetz über die Einrichtung des 22. iranischen Ministeriums – des Ministeriums für Jugend und Sport – verabschiedet und eine Frist bis zum 9. April 2011 gesetzt. Vergangene Woche hatte Larijani Ahmadinejad schriftlich an diese Frist erinnert.

Esfandiar Rahim Mashaei, Ahmadinejads Stabschef, erklärte jedoch am Sonntag, die Regierung und der Präsident seien der Ansicht, dass „die Angelegenheit (die Etablierung eines Sportministeriums) nicht im Interesse des Sportwesens im Land“ sei.

Das Parlament setzt dem entgegen, dass ein Gesetz, das sowohl vom Parlament als auch vom Wächterrat verabschiedet wurde, nicht mit der Begründung verzögert werden, das Thema sei „nicht im Interesse“ [des Landes] oder „nicht richtig“.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 19. April 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/head-parliament-files-complaint-against-ahmadinejad

Advertisements

Eine Antwort zu “Parlamentschef erhebt Beschwerde gegen Ahmadinejad

  1. Report: Coup Attempt In Iran? 37 Officers Arrested
    Posted by Reza Kahlili Apr 19th 2011 at 12:12 pm in Featured Story, Iran | Comments (32)
    Reports from inside Iran indicate that dozens of Revolutionary Guard commanders belonging to it’s Ground Forces have been arrested and charged with plotting a coup.

    Based on the same reports, last night 37 Guards’ commanders were arrested and transferred to the Gohardasht prison to be transferred today to prison 66 which is run by the Guards . Those arrested had plans to takeover 130 key institutions in Tehran.

    The recent conflicts within the Ministry of Intelligence & Security reportedly have resulted from the Revolutionary Guards’ intelligence unit’s desire to control the Ministry.

    Source: Pezhvakeiran

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s