Kabinett tritt zum 2. Mal ohne Ahmadinejad zusammen

Zamaaneh, 27. April 2011 – Zum zweiten Mal seit seiner Auseinandersetzung mit dem obersten Führer um den Rücktritt von Geheimdienstminister Heydar Moslehi ist Mahmoud Ahmadinejad nicht zu einer Kabinettsitzung erschienen.

[Die systemtreue Nachrichtenagentur] Fars News berichtet, dass auch die heutige Kabinettsitzung [vom 27. April] von Vizepräsident Mohammad Reza Rahimi geleitet wurde. Geheimdienstminister Moslehi nahm laut Fars News ebenfalls teil.

[Die halbamtliche Nachrichtenagentur] Mehr News berichtet außerdem, dass auch der Hohe Rat der Kulturrevolution ohne Ahmadinejad tagte. Ahmadinejad hat den Vorsitz über das Gremium. Die Sitzung soll von Parlamentsprecher Ali Larijani geleitet worden sein.

Nach den Auseinandersetzungen um Heydar Moslehis Rücktritt vom Amt des Geheimdienstministers scheint Ahmadinejad seine offiziellen Pflichten zu meiden. Er hatte Moslehis Rücktritt zunächst angenommen, kurz darauf hatte Ayatollah Khamenei die Entscheidung des Präsidenten rückgängig gemacht und Moslehi wieder eingesetzt.

Der parlamentarische Vertreter von Qom erklärte gegenüber [der reformorientierten Webseite] Khabar Online, die geplante Reise des Kabinetts nach Qom – eine von mehreren Reisen des Präsidenten und seines Kabinetts durch die Provinzen – sei abgesagt worden.,

Die oppositionelle Webseite Jaras berichtet unter Berufung auf „informierte Quellen“, Ahmadinejad habe vor Kurzem während eines Treffens gegenüber mehreren Mitgliedern des Teheraner Stadtrates geäußert, er habe genug von der derzeitigen Situation.

Er soll gesagt haben, dass er nach den Mordanschlägen auf iranische Nuklearwissenschaftler beabsichtigt habe, die Minister für Verteidigung, Inneres und Geheimdienst zu entlassen, habe diese Pläne jedoch in der Hoffnung auf eine Besserung der Situation zunächst nicht umgesetzt.

Dem Bericht zufolge soll Ahmadinejad, als Ratsmitglieder ihn drängten, wieder an den Kabinettsitzungen teilzunehmen, geantwortet haben: „Wie können Sie noch mehr Geduld von mir verlangen? Meine Autorität in der Regierung beschränkt sich eigentlich auf die Auswahl und das Auswechseln von Ministern, und auch das ist mir jetzt genommen worden.“

Konservative des Establishments der Islamischen Republik hatten Ahmadinejad vorgeworfen, sich den Anordnungen des obersten Führers zu widersetzen. Khamenei selbst hatte hingegen erklärt, es gebe zwischen ihm und Ahmadinejad lediglich kleinere Meinungsverschiedenheiten, die nicht wichtig seien.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 27. April 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/cabinet-convenes-without-ahmadinejad-second-time

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