Inhaftierter Student fordert bessere Haftbedingungen

Zia Nabavi

RFE/RL, 5. Mai 2011 – Ein inhaftierter iranischer Student hat in einem offenen Brief an die Justiz Schritte zur Verbesserung der Haftbedingungen in iranischen Gefängnissen gefordert. Dies berichtet Radio Farda von RFE/RL.
Zia Nabavi, ein Sprecher der Organisation „Rat zum Schutz des Rechts auf Bildung“, war während der Unruhen nach der Präsidentschaftswahl vom Juni 2009 verhaftet und u. a. wegen „Versammlung mit dem Ziel der Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“ und Kooperation mit der verbotenen Exilgruppe der Volksmojahedin (MKO) verurteilt worden. Er verbüßt seine 10jährige Haftstrafe im Gefängnis Karou in der südwestiranischen Stadt Ahvaz.

Ahmadinejads Getreue unter Beschuss: Khameneis Lager schlägt zurück

Präsidentenberater Hamid Baghaei vor der amerikanischen Flagge (s. Bericht unten)

Tehran Bureau, 5. Mai 2011 – Anhänger von Ayatollah Khamenei haben im Gezerre um den Rücktritt und die Wiedereinsetzung von Geheimdienstminister Moslehi offenbar einen Gegenangriff auf den inneren Kreis um Mahmoud Ahmadinejad gestartet.

Die gemäßigt-konservative und Ahmadinejad-kritische Webseite Etedaal schreibt, dass Sicherheitskräfte 25 Personen aus dem inneren Kreis um Ahmadinejads Stabschef und Vertrauten Esfandiar Rahim Mashaei verhaftet haben sollen.

Aktivist Ali Malihi nach 14 Monaten gegen Kaution frei

Ali Malihi

Zamaaneh, 4. Mai 2011 – Ali Malihi, ein führendes Mitglied der Alumni-Studentenorganisation Danesh Amoukhtegan (Tahkim-e Vahdat), ist nach 14 Monaten Gefängnis freigelassen worden. Malihi war im Februar 2010 in seiner Wohnung verhaftet worden.

„Danesh Amoukhtegan“ hatte bei den Präsidentschaftswahlen von 2009 den Oppositionsführer und Gegenkandidaten Mahmoud Ahmadinejads, Mehdi Karroubi, unterstützt, der das Wahlergebnis später gemeinsam mit dem zweiten wichtigsten Gegenkandidaten Mir Hossein Moussavi anzweifelte.