Kurzmeldungen aus Iran – 9. Mai 2011

Ahmadinejad (l.), Mashaei

Tehran Bureau, 9. Mai 2011

1. Korruption
Die vom konservativen Abgeordneten und Ahmadinejad-Kritiker Ahmad Tavakoli herausgegebene Webseite Alef hat weitere Einzelheiten zu den angeblichen finanziellen Unregelmäßigkeiten in der von einem ehemaligen Berater Esfandiar Rahim Mashaeis (Ahmadinejads Stabschef) gegründeten Firma Samga veröffentlicht. Alef veröffentlichte Samgas Antwort auf die in einem früheren Bericht erhobenen Vorwürfe sowie eine eigene Gegendarstellung.

Opposition berichtet über furchtbare Zustände in iranischen Gefängnissen

Zamaaneh, 9. Mai 2011 – Nachdem vor Kurzem Berichte über sexuelle Übergriffe und kritische hygienische Zustände in iranischen Gefängnissen an die Öffentlichkeit gelangten, werden die dort herrschenden furchtbaren Zustände von den Medien aufgegriffen.

Die oppositionelle Webseite Jaras hat einen Brief des inhaftierten Journalisten Mehdi Mahmoudian veröffentlicht, der im Gefängnis Rajai Shahr in Karaj eine fünfjährige Haftstrafe ableistet. In seinem an den iranischen obersten Führer Khamenei gerichteten Brief  schreibt Mahmoudian, die Vergewaltigung junger Männer in Rajai Shahr sei eine „akzeptierte und verbreitete tägliche Praxis“, die von Gefängnisbeamten völlig ignoriert werde.

Generalstaatsanwalt: Urteile gegen 40 der Angreifer auf die Teheran-Universität gefällt

Gholamhosein Mohseni Ejei

Zamaaneh, 9. Mai 2011 – Nach Angaben des iranischen Generalstaatsanwalts und Justizsprechers Gholamhossein Mohseni Ejei hat die Justiz gegen 40 der mutmaßlichen Beteiligten an den Angriffen auf die Wohnheime  der Teheran-Universität Strafen verhängt.

Wie die Nachrichtenagentur ISNA berichtet, sagte Ejei vor Reportern: „In den beiden Akten ging es um insgesamt 50 Tatverdächtige, und zwischen 40 und 50 Personen wurden zu Haftstrafen, Geldstrafen oder Schadensersatzzahlungen verurteilt.“

Irans „Moralpolizei“ richtet sich für Sommer auf Überstunden ein

Ahmad Rouzbehani

Zamaaneh, 9. Mai 2011 – Die iranischen Behörden haben angekündigt, die „Moralpolizei“ im kommenden Sommer verstärkt auf den Straßen einzusetzen, um gegen Verstöße gegen die islamische Kleiderordnung und andere öffentliche Regelverstöße vorgehen zu können.

Kommandant Ahmad Rouzbehani, Leiter der „Moralpolizei“, kündigte zum Sommerbeginn die Stationierung von 70 000 Beamten zur Durchsetzung der öffentlichen Moralregeln an, da im Sommer wegen der Ferien mehr Menschen unterwegs seien.

Studentischer Aktivist verbleibt zwei Monate nach Verhaftung weiter in Geheimdienstgewahrsam

ICHRI, 9. Mai 2011 – In einem Interview mit ICHRI sagte Mohammad Taravatroui, Anwalt des Studenten der Universität Shiraz Loghman Ghadiri Goltappeh: „Loghman Ghadiri ist seit Ende Februar inhaftiert, und ich habe weder  Zugriff auf seine Akte, noch kenne ich den Grund für seine Verhaftung. Als ich vor einigen Tagen beim Revolutionsgericht Shiraz war, war der Fall noch nicht geprüft worden, und die Haftanordnung war verlängert worden.