Kurzmeldungen aus Iran – 11. Mai 2011

Tehran Bureau, 11. Mai 2011 (Auszüge)

1. Gefangene und ihre Familien
Die Mir Hossein Moussavi nahestehende Webseite Kalemeh berichtet, dass Familienangehörige Moussavis endlich die Genehmigung für ein Treffen mit ihm und seiner Frau Dr. Zahra Rahnavard erhalten haben. Das genaue Datum des Treffens wird nicht mitgeteilt. Die älteste Tochter habe das Ehepaar zusammen mit ihrer Familie an einem Ort „außerhalb ihrer Wohnung“ besucht
Kalemeh zufolge sind die telefonischen Kontakte zwischen dem unter Hausarrest stehenden Ehepaar und ihren Angehörigen nach wie vor stark eingeschränkt.

Die von den Sicherheitskräften kontrollierte Webseite Nedaye Enghelab behauptet, dass [der ebenfalls mit seiner Ehefrau unter Hausarrest stehende Oppositionspolitiker] Mehdi Karroubi an Herzrasen leide und ins Krankenhaus gebracht worden sei. Dem Bericht zufolge wurde Karroubi von einem Arzt untersucht, der als Ursache Stress feststellte. Die Webseite stellt die Behauptung auf, dass das Herzrasen einsetzte, als die Probleme zwischen Ahmadinejad und Khamenei gelöst wurden, was Karroubi sehr aufgeregt haben soll.
Ein ehemaliger Chefberater Karroubis, Mojtaba Vahedi, erklärte, die Behauptung entspreche nicht der Wahrheit. Karroubi und seine Frau Fatemeh stehen seit mehr als 80 Tagen unter Hausarrest.

26 politische Gefangene schreiben Beschwerdebrief an Parlamentarische Kommission

Tehran Bureau, 11. Mai 2011 – 26 politische Gefangene haben in einem Beschwerdebrief an die Parlamentarische Kommission „Artikel 90″dem Geheimdienstministerium und den Islamischen Revolutionsgarden Folter und andere Verbrechen vorgeworfen. Die Kommission „Artikel 90“ soll Bürgerbeschwerden nachgehen und an die Justiz weiterleiten. Als Versanddatum des Briefes wurde der 1. Jahrestag der Verabschiedung des „Gesetzes über die Achtung der legitimen Freiheit und Bürgerrechte“ durch das Parlament gewählt. Die für die Überwachung der Umsetzung dieses Gesetzes zuständige Kommission hat eine Kopie des Schreibens erhalten.

Syrien will Al-Jazeera-Reporterin an Iran ausgeliefert haben

Dorothy Parvaz

Zamaaneh, 11. Mai 2011 – Die iranisch-amerikanische Journalistin Homa (Dorothy) Parvaz ist nach Berichten von Al Jazeera von syrischen Sicherheitskräften an die iranischen Behörden übergeben worden. Die in Qatar ansässige Nachrichtenagentur erklärt, Parvaz sei aus Syrien nach Iran gebracht worden. Sie war am 29. April bei ihrer Ankunft in Damaskus verhaftet worden, wo sie für Al Jazeera über die aktuellen Proteste in Syrien berichten wollte.

Fusion von Ministerien führt zu Spannungen zwischen Ahmadinejad und dem Parlament

Mahmoud Ahmadinejad (Archivfoto)

RFE/RL, 11. Mai 2011 – Die Entscheidung des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad, acht Ministerien zu vier Ministerien zusammenzulegen, hat zwischen ihm und dem Parlament zu Spannungen geführt. Dies berichtet Radio Farda von RFE/RL.

Am 8. Mai beschloss die Regierung die Zusammenlegung des Ministeriums für Industrie und Minenwesen mit dem Handelsministerium, des Ministeriums für Wohnungsbau und Stadtentwicklung mit dem Ministerium für Straßen, Transport und Verkehr, der Ministerien für Soziales und Arbeit sowie der Ministerien für Öl und Energie. Vier Ministerien werden dadurch abgeschafft, drei Minister werden aus dem Kabinett ausscheiden.

Acht Menschen wegen Drogendelikten hingerichtet

Zamaaneh, 11. Mai 2011 – In den nordwestiranischen Städten Oroumiyeh und Miandoab sind gestern acht wegen Drogendelikten verurteilte Gefangene hingerichtet worden.

Menschenrechtsaktivisten in Westiran berichteten am gestrigen Dienstag, dass in Oroumiyeh fünf und in Miandoab drei Personen hingerichtet wurden.