Ahmadinejad beugt sich den Forderungen des Parlaments

Mahmoud Ahmadinejad

Zamaaneh, 14. Mai 2011 – Wie iranische Medien unter Berufung auf den [konservativen Abgeordneten] Ahmad Tavakoli berichten, hat Mahmoud Ahmadinejad seinen Disput mit dem Parlament beendet und dessen Entscheidung zur Zusammenlegung mehrerer Ministerien akzeptiert.

Tavakoli teilte den Medien heute mit, es habe ein Treffen zwischen Ahmadinejad und Parlamentsprecher Ali Larijani gegeben, in dessen Verlauf Ahmadinejad sich bereit erklärt habe, „sich an die Entscheidung des Islamischen Parlaments bezüglich der Zusammenführung von Ministerien zu halten.“

Vergangene Woche hatte Ahmadinejad sich wiederholt geweigert, das Parlament zu Detailfragen des Vorhabens zu konsultieren und erklärt, das Parlament habe ihn beauftragt, die Anzahl der Ministerien von 24 auf 17 zu reduzieren. Sein Kabinett setze diesen Auftrag um, so Ahmadinejad weiter. Er weigere sich, der Forderung des Parlaments nach einer Abstimmung über jeden einzelnen Schritt des Vorhabens Folge zu leisten.

Larijani hingegen hatte erklärt, eine Zusammenlegung von Ministerien ohne Rücksprache mit dem Parlament sei „illegal“. Er warf der Regierung Ahmadinejad Rechtsbruch vor.

Gestern hatte der mächtige Wächterrat sein Gewicht für das Parlament in die Waagschale geworfen und verkündet, der Präsident müsse das Parlament hinzuziehen.

Ahmadinejads Vertreter für Entwicklung und Arbeitskräfte [„Human Resources“] erwiderte darauf, die Zusammenlegung der Ministerien sei bereits erfolgt, und die Anweisung des Wächterrats könne nicht rückwirkend befolgt werden.

Zwischen Ahmadinejad und dem Parlament hatte es im Verlauf des letzten Jahres immer wieder Reibereien gegeben. Seine Position in der Islamischen Republik ist in den letzten Wochen zusehends ins Wackeln geraten.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 14. Mai 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/ahmadinejad-bows-parliaments-demands-iranian-mp

Und wieder folgt die Relativierung auf dem Fuße: https://englishtogerman.wordpress.com/2011/05/14/ahmadinejad-entlasst-ohne-zustimmung-des-parlaments-drei-minister/

Eine Antwort zu “Ahmadinejad beugt sich den Forderungen des Parlaments

  1. Pingback: News vom 14. Mai 2011 « Arshama3's Blog

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s