Ehemaliger iranischer Präsident ruft zur nationalen Versöhnung auf

Mohammad Khatami

Zamaaneh, 17. Mai 2011 – Der ehemalige iranische Präsident Mohammad Khatami drängt auf Versöhnung zwischen der Führung der Islamischen Republik und der Bevölkerung. Beide sollten einander im Interesse der Zukunft des Landes vergeben und sich aufeinander zubewegen.

Auf seiner persönlichen Webseite schreibt Khatami über sein Zusammentreffen mit Veteranen des achtjährigen Iran-Irak-Krieges, bei dem er sagte: „Wenn es Fehler gegeben hat, lasst uns alle einander vergeben und in die Zukunft blicken.“

Zwei Brüder in Isfahan hingerichtet

ICHRI, 17. Mai 2011 – Die Brüder Mohammad Fathi (28) und Abdollah Fathi (27) sind am Dienstag Morgen im Dastjerd-Gefängnis in Isfahan durch den Strang hingerichtet worden. Am Montag teilte die Familie der beiden Hingerichteten ICHRI mit, dass es in dem Fall keinen richtigen Prozess gegeben habe und dass die Behörden den Unregelmäßigkeiten der Urteilsfindung und Verurteilung der beiden Brüder keine Beachtung geschenkt hätten.

Mohammad Nourizad fordert besondere Anrechnung von Einzelhaft auf Gesamturteil

Mohammad Nourizad

Zamaaneh, 17. Mai 2011 – Der kürzlich aus dem Gefängnis freigelassene iranische Journalist und Filmemacher Mohammad Nourizad hat den iranischen obersten Führer aufgefordert, zu verfügen, dass jeder von einem/einer Gefangenen in Einzelhaft verbrachte Tag mit 10 Tagen auf sein bzw. ihr Gesamturteil angerechnet wird.

Nourizad war wegen seiner kritischen Briefe an den obersten Führer Ayatollah Khamenei inhaftiert. Auf seiner persönlichen Webseite schreibt er: „Meine dringlichste Bitte an unseren ehrlichen Führer ist es, dass er die Freilassung aller nach der Präsidentschaftswahl von 2009 inhaftierten politischen Gefangenen gewährleistet. Wenn dies nicht möglich ist, muss ich darauf bestehen, dass die Rechte, die den Gefangenen genommen wurden, wiederhergestellt werden und dass der Führer per Edikt festlegt, dass ein Tag Einzelhaft mindestens 10 Tagen [normaler] Haft gleichzusetzen ist.“

Hinrichtungsurteil gegen kurdischen Gefangenen Habibollah Latifi in zweiter Instanz bestätigt

Habibollah Latifi

Rooz Online, 16. Mai 2011 – Wie Aktivisten in Interviews mit Rooz mitteilen, wurde das Todesurteil gegen den kurdischen politischen Gefangenen Habibollah Latifi von der höchsten juristischen Instanz des Landes bestätigt und wartet nun auf Vollstreckung. Angehörige Habibollah Latifis, die angesichts der zunehmenden Wahrscheinlichkeit seiner Hinrichtung vorsorglich verhaftet worden waren, sind zwar inzwischen wieder freigekommen, dürfen aber nicht mit den Medien über seine Situation sprechen. Latifis Schwester Elaheh Latifi berichtete im Gespräch mit Rooz jedoch, dass der Oberste Gerichtshof das Todesurteil bestätigt habe.

„Radio Gestern“ versus „Radio Morgen“

RFE/RL, 17. Mai 2011 – In Iran ist eine neue Webseite unter dem Namen „Radio Gestern“ (Radio Dirooz) ins Leben gerufen worden, die offensichtlich ein Gegenstück zur Persischen Webseite Radio Farda („Radio Morgen“) von RFE/RL darstellen soll. „Radio Dirooz“ will eigenen Angaben zufolge die Arbeit von Radio Farda kritisch beleuchten. Die Webseite gibt ausgewählte Berichte von Radio Farda oder dort veröffentlichte Expertenkommentare zusammengefasst wieder und modifiziert sie im eigenen Sinne.

So behauptet „Radio Diruz“ beispielsweise, dass Radio Farda „wie andere mit der [Grünen] Bewegung assoziierte Medien, die vorgeben, die Demokratie zu unterstützen“ den Eindruck zu untermauern versuche, dass es „zwischen dem obersten Führer Irans Ali Khamenei und Präsident Mahmoud Ahmadinejad Differenzen gebe“, und sich über diese Differenzen zudem „gefreut“ habe.