Ehemaliger iranischer Präsident ruft zur nationalen Versöhnung auf

Mohammad Khatami

Zamaaneh, 17. Mai 2011 – Der ehemalige iranische Präsident Mohammad Khatami drängt auf Versöhnung zwischen der Führung der Islamischen Republik und der Bevölkerung. Beide sollten einander im Interesse der Zukunft des Landes vergeben und sich aufeinander zubewegen.

Auf seiner persönlichen Webseite schreibt Khatami über sein Zusammentreffen mit Veteranen des achtjährigen Iran-Irak-Krieges, bei dem er sagte: „Wenn es Fehler gegeben hat, lasst uns alle einander vergeben und in die Zukunft blicken.“

Nach der Präsidentschaftswahl von 2009 hatten die beiden Reformkandidaten Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi der Regierung vorgeworfen, die Wahl gefälscht zu haben, um Mahmoud Ahmadinejads Wiederwahl zu sichern.

Die Wahlbetrugsvorwürfe führten zu landesweiten Protesten und Demonstrationen*), die von regierungstreuen Kräften mit Gewalt niedergeschlagen wurden. Dutzende Menschen wurden getötet, tausende verhaftet und unzählige Aktivisten, Journalisten, Anwälte und Reformer zu langen Haftstrafen verurteilt.

Die beiden Oppositionsführer stehen zur Zeit unter Hausarrest; Reformer werden aus der politischen Arena verdrängt, und bürgerliche Aktivisten werden wegen jeder Art öffentlichen Engagements  oder Medienaktivität verfolgt.

Khatami äußert sich tief besorgt angesichts der „vergifteten Atmosphäre“ in der politischen Landschaft Irans und schlägt eine Reihe von Lösungen vor, um das Land aus der Situation herauszuführen.

So ruft er die Regierung dazu auf, nicht jede Äußerung von Kritik als staatsfeindlich einzustufen und politische Parteien und Gruppierungen zu erlauben und zu Wahlen zuzulassen. Khatami erinnert das Establishment an die vom Gründer der Islamischen Republik Ayatollah Khomeini gepredigten Ideale der Revolution und drängt die Obrigkeit, das Recht des Volkes auf diese Ideale anzuerkennen.

Außerdem geht Khatami auf die äußerst schwierige wirtschaftliche Lage ein. Er verweist auf das ausbleibende Wirtschaftswachstum und stellt die Behauptung der Regierung in Frage, sie habe 2,5 Millionen Arbeitsplätze geschaffen.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 17. Mai 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/former-iranian-president-calls-national-reconciliation

*) Anm. d. Übers.: Das klingt, als seien die Menschen im Jahr 2009 nur auf die Straße gegangen, weil Moussavi und Karroubi Wahlbetrugsvorwürfe erhoben. Dieser Eindruck entspricht aber nicht den Tatsachen – die Menschen demonstrierten, weil es für sie offensichtlich war, dass das offizielle Wahlergebnis nicht der Wahrheit entsprechen konnte.

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