Javad Larijani: UN-Sonderberichterstatter kann kommen

Mohammad Javad Larijani

Zamaaneh, 18. Mai 2011 – Nach Angaben des Leiters des iranischen Menschenrechtsrats Mohammad Javad Larijani hat Iran nichts gegen einen Besuch des UN-Sonderberichterstatters.

Bei einem Zusammentreffen mit dem japanischen Botschafter sagte Lairijani: „Iran bleibt bei seiner Position, dass es alle Reporter [Berichterstatter] willkommen heißt und keine Probleme damit hat, wenn sie Iran besuchen.“ Bislang seien sieben Berichterstatter in Iran begrüßt worden, so Larijani, der gleichzeitig die aus diesen Besuchen hervorgegangenen Berichte für ihre mangelnde Professionalität und technische Ungenauigkeit kritisierte.„Iran steht den Berichtsmechanismen des Menschenrechtsrats, vor allem dem UPR (dem Universal Periodic Review der UN) positiv und unterstützend gegenüber“, fuhr Larijani fort. „Doch wir müssen mit transparenten und genauen Methoden sicherstellen, dass diese Berichtsmechanismen nicht in eine Propagandamaschine verwandelt werden.“

Beim Universal Periodic Review (UPR) der Vereinten Nationen wird die Menschenrechtssituation der Mitgliedstaaten alle vier Jahre einer Prüfung unterzogen, um so die weltweite Menschenrechtslage zu verbessern.

„Wenn ein Berichterstatter nach Iran reist, um 200 Fälle in nur drei Tagen zu prüfen, wissen wir, dass dabei nichts Solides und Professionelles herauskommen kann“, so Larijani. Iran sei mehr als bereit für alle Formen internationaler Kooperation, da es der Kontrolle über sein Justizsystem vertraut.

Am 25. März hatte der UN-Menschenrechtsrat in Genf sich erstmals seit 10 Jahren auf die Ernennung eines Sonderberichterstatters für Menschenrechte in Iran geeinigt. Von den 47 Mitgliedstaaten stimmten 22 dafür, 14 dagegen, 7 enthielten sich. Begründet wurde die Entscheidung mit der „Unterdrückung von Dissidenten“ und einem „dramatischen Anstieg der Hinrichtungen“ in Iran.

Iran verurteilte die Entscheidung und bezeichnete sie als politischen Schritt, der dem Druck der USA geschuldet sei.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 18. Mai 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/un-special-rapporteur-can-visit-iran-larijani

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