Ahmadinejad lenkt ein – neuer Interims-Ölminister vorgeschlagen

Mohammad Aliabadi

Zamaaneh, 2. Juni 2011 – Mahmoud Ahmadinejad hat dem Druck nachgegeben und einen neuen Interimsminister für das Ölministerium bestimmt.

Wie iranische Medien berichten, handelt es sich bei dem neuen Interimsminister um Mohammad Aliabadi.  Gestern hatte das Parlament bei der Justiz eine Beschwerde gegen die Übernahme des Ministeriums durch den Präsidenten eingereicht. Auslöser für diesen mit 165 von 198 Stimmen beschlossenen Schritt des Parlaments war ein Bericht der parlamentarischen Energiekommission gewesen.

Sowohl das Parlament als auch der Wächterrat hatten die temporäre Übernahme des Ölministeriums durch Ahmadinejad für die Zeit der Zusammenlegung mit einem anderen Ministerium kritisiert und als verfassungswidrig bezeichnet.

Die Energiekommission des Parlaments hatte argumentiert, dass „Herr Ahmadinejad in seiner Eigenschaft als Ölminister Anordnungen erlassen hat, die unverhohlen zeigen, wie mit öffentlichem Eigentum umgegangen wird“. In dem Kommissionsbericht wird Ahmadinejad aufgefordert, „schnell“ einen  Minister oder Interimsminister zu bestimmen.

Vergangenen Monat hatte Ahmadinejad angekündigt, die vorläufige Leitung des Ölministeriums übernehmen zu wollen. Dies löste anhaltende Auseinandersetzungen mit dem Parlament und dem Wächterrat aus. Auch die konservative Elite der Islamischen Republik beobachtete Ahmadinejads Griffe nach der Macht mit Argwohn, seit der oberste Führer Ayatollah Khamenei die Entscheidung des Präsidenten, den Geheimdienstminister abzusetzen, rückgängig gemacht hatte.

Als Ahmadinejad Bürgermeister von Teheran war, war Mohammad Aliabadi in der Teheraner Lokalpolitik tätig. Während Ahmadinejads erster Amtszeit als Präsident war er dessen Berater und Leiter der Organisation für Sporterziehung und des Nationalen Olympischen Komitees.

Im September 2009 war er als potenzieller Kandidat für das Energieministerium genannt worden, erhielt aber nicht die nötige Stimmenzahl im Parlament. Er wurde daraufhin vom Büro des Präsidenten als Infrastrukturberater eingesetzt.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 2. Juni 2011
Quelle (Englisch): http://radiozamaneh.com/english/content/ahmadinejad-proposes-new-caretaker-oil-ministry
Originaltitel: Ahmadinejad proposes new caretaker for oil ministry

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