„Grüner Pfad der Hoffnung“: Vor einer Versöhnung muss die Regierung sich ändern

Ardeshir Amir Arjomand

Zamaaneh, 8. Juni 2011– Nach den Worten Ardeshir Amir Arjomands, eines Sprechers des Koordinationsrates des „Grünen Pfades der Hoffnung“, hat jedes Gespräch über eine nationale Versöhnung erst dann [Sinn], wenn die Regierung ihre Methoden und Vorgehensweisen ändert.

In einem Interview mit der oppositionellen Webseite Kalemeh sagte Amir Arjomand: „Die Führer der Grünen Bewegung haben unterstrichen, dass nationale Einheit und Versöhnung nicht von eigennützigen Verhandlern erreicht werden kann, die sich hinter verschlossenen Türen und in dunklen Hallen treffen. Zur Versöhnung brauch man einen bestimmten Prozess.“

Der Oppositionssprecher legte einige der Voraussetzungen für „klare und konstruktive Gespräche“ dar, so z. B. „die Freilassung von Gefangenen, Anerkennung der begangenen Verbrechen [des Regimes], Lockerung der derzeitigen Atmosphäre der Unterdrückung und Überwachung, Wirkungsfreiheit für Medien und politische Parteien.“

Die beiden iranischen Oppositionsführer Mir Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi stehen seit Februar dieses Jahres unter Hausarrest. Sie hatten zu Solidaritätsdemonstrationen für die Aufstände in Tunesien und Ägypten aufgerufen.

Am 12.  Juni wird sich die Präsidentschaftswahl von 2009 zum zweiten Mal jähren. Damals hatte der Verdacht der Wahlfälschung Millionen Iraner veranlasst, auf die Straße zu gehen und den Wahlsieg Mahmoud Ahmadinejads anzuzweifeln. Amir Arjomand zufolge wird der Koordinationsrat des Grünen Pfades der Hoffnung für diesen Tag zu einem Schweigemarsch aufrufen. Dann werde sich zeigen, wie tolerant die Regierung gegenüber Demonstranten sei, die „versuchen, ihre Forderungen mit höchstmöglicher Friedfertigkeit auszudrücken“.

Bei der Niederschlagung der Proteste nach der Wahl von 2009 waren tausende Menschen verhaftet und Dutzende getötet worden. Hunderte Oppositionelle sitzen noch immer im Gefängnis, viele von ihnen sind zu hohen Haftstrafen verurteilt worden.

Der oberste Führer Irans, Ayatollah Khamenei, hatte vor Kurzem erklärt, die Proteste nach der Wahl seien das Ergebnis „eines zehnjährigen Projekts der Feinde des Landes“ gewesen, und die rasche Ausmerzung dieser „Geißel“ gelobt. Die Stichhaltigkeit der Behauptung des Führers, dass die Proteste lediglich eine rasch erstorbene Plage gewesen seien, könne mit der Genehmigung einer friedlichen Demonstration am 12. Juni leicht überprüft werden, so Arjomand. Der Koordinationsrat rufe alle Teilnehmer dazu auf, während des Schweigemarsches von Parolen oder Gewaltanwendung Abstand zu nehmen.

Veröffentlicht bei Radio Zamaaneh am 8. Juni 2011
Quelle (Englisch): http://www.radiozamaneh.com/english/content/opposition-says-government-must-change-its-ways-any-reconciliation

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