Irans Wächterrat stimmt gegen Zusammenführung von Ministerien

Zamaaneh, 11. Juni 2011 – Der iranische Wächterrat, das mächtige Verfassungskontrollorgan, hat die Einrichtung des Ministeriums für Infrastruktur als verfassungswidrig eingestuft.

Wie die [regimetreue] Nachrichtenagentur Fars News berichtet, kann die Regierung für ein Ministerium ohne klar definierte und abgesegnete Zuständigkeiten keinen Minister ernennen. Laut Verfassung muss die Anzahl der Minister und der Rahmen ihrer Zuständigkeiten in der Gesetzgebung festgelegt und vom Parlament gebilligt sein.

Journalist Kaveh Ghoreishi: „Facebook ist mein Wohnzimmer“

Kaveh Ghoreishi

Aus dem Newsletter 1/2011 von „Reporter ohne Grenzen“ – Als Mitglied der diskriminierten kurdischen Minderheit entwickelt Kaveh Ghoreishi schon als Jugendlicher eine tiefe Ernsthaftigkeit, die ungewöhnlich für sein Alter ist. In diesen Jahren entsteht auch sein Wunsch, als Journalist über Benachteiligung und Unterdrückung in seinem Land zu berichten. Als er aufgrund seiner Überzeugung den im Iran obligatorischen Kriegsdienst verweigert, verschlimmert sich seine Situation weiter.

„Mit einem Schlag verlierst du alle deine Bürgerrechte. Du darfst nicht heiraten, keinen Führerschein machen, nicht umziehen, nicht studieren und du bekommst auch keinen Pass“, schildert der 29-jährige Journalist und Blogger.
Nach seiner Verhaftung im Jahr 2005 während einer Demonstration für Menschenrechte lernt Kaveh in darauf folgenden zehn Tagen die Verhörmethoden der iranischen Sicherheitskräfte kennen.

Gegen Abgabe einer Unterlassungserklärung gelangt Kaveh zurück in die zensierte iranische Freiheit. Um sein Soziologiestudium fortsetzen zu können, geht Kaveh im Jahr 2008 in den Nordirak. Dort angekommen, entdeckt er den besten Raum für seine brisanten politischen Meinungsäußerungsaktivitäten – das Internet.

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Iran: Verhafteter „Spion“ soll angeblich Störung der Parlamentswahl geplant haben

Heidar Moslehi

Zamaaneh, 11.Juni 2011 – Wie der iranische Geheimdienstminister bekanntgab, wurde ein „Spion“ verhaftet, der für die Störung der bevorstehenden Parlamentswahl ein soziales Netzwerk errichten wollte.

Die Webseite Khabar Online berichtet, dass der verhaftete Spion mit „Millionen von Dollars“ von den USA unterstützt wurde.

Heydar Moslehi: „Der Verhaftete war aus einem Nachbarland nach Iran eingereist, und die Amerikaner planten, ein ähnliches soziales Netzwerk zu etablieren wie bei der letzten Wahl.“