„Irans Grüne Bewegung hat ihr Ziel erreicht“…

…meint der bekannte iranische Dissident Ramin Jahanbeglou in seinem Beitrag für „Christian Science Monitor“. Trotz des hohen Preises, den die Bewegung in den letzten zwei Jahren zahlen musste, sei es ihr gelungen, das wahre Gesicht des Islamischen Regimes zu entlarven und ihm einen Großteil seiner politischen Legitimität zu nehmen. Der Bewegung habe moralisch überzeugt, während das Regime seine dunkelste Seite – Justizwillkür, Folter, Vergewaltigung, Mord, Zensur etc. – den Augen der ganzen Welt darbot. Zudem seien in Folge der Proteste und des dadurch auf das Regime ausgeübten Drucks die tiefen Risse innerhalb des Machtapparats sichtbarer und tiefer geworden – Jahanbeglou spricht von einer „Beschleunigung des Endes des Khomeinismus“.

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Einjährige Haftstrafe für Journalistin Mahsa Amrabadi bestätigt

Mahsa Amrabadi

RAHANA, 15. Juni 2011 – Ein Berufungsgericht hat die einjährige Haftstrafe für Mahsa Amrabadi bestätigt.

RAHANA zufolge wurde das Urteil gegen die wegen „Aktivitäten gegen das Regime in Form von Interviews und journalistischen Berichten“ angeklagte Journalistin durch ein Berufungsgericht bestätigt. Amrabadi war zwei Tage nach der Präsidentschaftswahl von 2009 verhaftet und zwei Monate später gegen eine Kaution in Höhe von 200.000 Dollar freigelassen worden.

Veröffentlicht bei http://www.rahana.org/en/ am 15. Juni 2011
Quelle (Englisch): http://www.rahana.org/en/?p=11226

Anmerkung: Mahsa Amrabadi ist die Ehefrau des ebenfalls inhaftierten Journalisten Masoud Bastani

Urteil vollstreckt: Aserische Umweltaktivisten ausgepeitscht

RAHANA, 15. Juni 2011 – Fünf der verhafteten Aktivisten, die im April gegen die Austrocknung des Urmia-Sees protestiert hatten, sind wegen Störung der öffentlichen Ordnung zu Peitschenhieben und Geldstrafen verurteilt worden.

Die Umweltaktivisten Habib Pourvali, Hojjat Mokhtarzadeh, Jalil Alamdar Milani, Ali Soleimani und Saeid Siami wurden zu 300 Dollar Geldstrafe und 20 Peitschenhieben verurteilt.

Nach Informationen von RAHANA wurden Jalil Alamdar Milani, Ali Soleimani und Saeid Siami am 13. Juni ausgepeitscht und dann freigelassen. Die anderen beiden Aktivisten sind noch im Gefängnis. Sie waren wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit durch Teilnahme an illegalen Versammlungen angeklagt worden.
Die Urteile gegen Habib Pourvali und Hojjat Mokhtarzadeh wurden in 2. Instanz bestätigt, die übrigen Aktivisten wurden freigesprochen.

Veröffentlicht bei RAHANA am 15. Juni 2011
Quelle (Englisch): http://www.rahana.org/en/?p=11239

Abgeordnete der „Reformer“-Fraktion fordern Untersuchung des Todes von Hoda Saber

Hoda Saber

Zamaaneh, 15. Juni 2011 – Zehn reformorientierte Abgeordnete des iranischen Parlaments haben vom Justiziminister eine Untersuchung des Todes von Reza Hoda Saber gefordert. Der inhaftierte Journalist war am Sonntag nach einem zehntägigen Hungerstreik gestorben.

Laut einem Bericht von Parleman News, der Webseite der Reformfraktion im Parlament, haben die zehn Abgeordneten gegenüber Minister Morteza Bakhtiari erklärt, es gebe bezüglich der Umstände von Hoda Sabers Tod mehrere Ungereimtheiten, die durch eine juristische Untersuchung geklärt werden müssten.

„Die Bürger wollen ein Ende des Systems von Velayat-e-faghi“

Dr. Mostafa Azmayesh

Mehriran, 14. Juni 2011 – Beitrag von Dr. Mostafa Azmayesh, Internationale Organisation zum Schutz der Derwische im Iran, zu der Konferenz „Die Menschen und das Regime im Iran“ am 11.06.2011 im Kulturladen St. Georg, Hamburg, Deutschland.

Der Beitrag unterscheidet zwischen der „Grünen Bewegung“ als Bürgerbewegung, die auf ein Referendum über die Frage des Systems zusteuert und unterschiedlichen Fraktionen innerhalb der „Grünen Bewegung“, die im Rahmen der bestehenden Verfassung der Islamischen Republik mit dem Prinzip der Herrschaft des Obersten Rechtsgelehrten verharrt. Er verweist auf eine Gefahr, dass bestimmte Protagonisten die „Grüne Bewegung“ für ihre Zwecke missbrauchen und dadurch die Forderungen der Bevölkerung im Iran ins Leere laufen lassen.

Weiterlesen bei Mehriran.