UN benennt Menschenrechtsbeauftragten für Iran

Archivbild vom Juni 2009

GVF, 17. Juni 2011 (Zusammenfassende Übersetzung) – Ahmed Shaheed, ein ehemaliger Außenminister der Malediven, ist am Freitag zum UN-Menschenrechtsbeauftragten für Iran ernannt worden – dem ersten seit fast 10 Jahren.

Der UN-Menschenrechtsrat hatte am 24. März dieses Jahres unter Führung der USA die Einrichtung einer unabhängigen Sonderberichterstattung über die Menschenrechtssituation in Iran beschlossen.

Das aus 47 Mitgliedern bestehende Forum nimmt die Repression des iranischen Regimes gegen Oppositionelle und die steigenden Hinrichtungszahlen in Iran mit Sorge zur Kenntnis und ruft die Islamische Republik zur Zusammenarbeit mit dem neuen UN-Sondergesandten auf.Shaheeds Ernennung wurde am Ende einer dreiwöchigen Sitzung von Sprecher Cedric Sapey bekannt gegeben.

USA und Europäische Union hatten diese Woche Besorgnis angesichts der Menschenrechtsverletzungen in Iran geäußert. Die EU Iran hat nach Angaben der UN seit dem Amtsantritt des erzkonservativen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad im Jahre 2005 keine UN-Menschenrechtsexperten mehr ins Land gelassen. Selbst wenn der neue Berichterstatter nicht nach Iran einreisen darf, wird er trotzdem die iranische Regierung regelmäßig zu berichteten Vorfällen befragen und aus Berichten und Zeugenaussagen von Aktivisten und Opfern einen Jahresbericht erstellen.

Shaheed war im August 2007 von seinem Amt als Außenminister der Malediven zurückgetreten, weil konservative Elemente der Regierung seiner Meinung nach demokratische Reformen verzögern wollten.

In Iran waren von 1984 bis 2002 Berichterstatter der mittlerweile nicht mehr existierenden UN-Menschenrechtskommission tätig.

Reuters

Veröffentlicht bei Green Voice of Freedom am 17. Juni 2011
Quelle (Englisch): http://en.irangreenvoice.com/article/2011/jun/17/3178

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