Regierung: Wir wollten Arbeitsplätze schaffen, aber es hat nicht funktioniert

Mahmoud Ahmadinejad

Rooz, 21. Juni 2011 –  Die fehlerhaften Statistiken der iranischen Regierung über Arbeitsplatzbeschaffung und Wirtschaftswachstum haben Parlamentsabgeordnete jetzt zum Anlass genommen, den Minister für Arbeit und Soziales vorzuladen. Dieser sagte zu der von vielen Abgeordneten erhobenen Kritik an den „falschen Statistiken über die Schaffung von 1.600.000 Arbeitsplätzen im letzten Jahr“: „Es existieren bei den Offiziellen dieses Landes diesbezügliche Absichten, auch wenn einige Probleme weiterhin fortbestehen, aber wir haben unser Bestes getan.“

Nur zwei Monate, nachdem Ahmadinejad in seiner Neujahrsansprache Ende März erklärt hatte, dass mit der Schaffung von 2,5 Millionrn Arbeitsplätzen das Problem der Arbeitslosigkeit im Land innerhalb von drei Jahren gelöst sei, hatten mehrere Fabrikbesitzer sich in einem Schreiben an ihn gewandt und sich über das ungelöste Problem der Subventionszahlungen an Industrieeinheiten beschwert.

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Hossein Ronaghi Maleki trotz hohen Risikos vorzeitig nach Evin zurückgebracht

Hossein Ronaghi Maleki

RAHANA, 21. Juni 2011 – Der Blogger und Menschenrechtsaktivist Hossein Ronaghi Maleki ist ins Evin-Gefängnis zurückgebracht worden, obwohl seine medizinische Behandlung noch nicht abgeschlossen ist. Wie die Angehörigen gegenüber RAHANA angaben, leidet Hossein Ronaghi Maleki an einer schweren Nierenerkrankung, die zu Nierenversagen führen könnte. Obwohl dieses Risiko den Sicherheitskräften zur Kenntnis gebracht wurde, brachten sie Maleki vorzeitig ins Gefängnis zurück.

Hossein Ronaghi-Maleki leidet außerdem an Gallensteinen. Nach Angaben seiner Ärzte haben seine Nieren bereits 80 bzw. 30 Prozent ihrer Funktinsfähigkeit verloren, und wenn er weiterhin ohne Behandlung im Gefängnis bleiben muss, könnte er beide Nieren verlieren.

Mohammad Mostafaei über die Korruptheit der iranischen Justiz

Mohammad Mostafaei

21. Juni 2011 (Tavaana/Mohammad Mostafaei) – Sadegh Larijani war bis zu seiner Ernennung durch den Obersten Führer im August 2009 (Mordad 1388) anders als seine beiden Brüder [Parlamentspräsident Ali Larijani und Mohammad Javad Larijani, Leiter des Menschenrechtsrats der iranischen Justiz] wenig bekannt, obgleich er eine Zeit lang eines der geistlichen Mitglieder des Wächterrats gewesen war.

Etwa eineinhalb Jahre sind seit seiner Ernennung zum iranischen Justizchef vergangen. Der in Norwegen lebende iranische Anwalt Mohammad Mostafaei hat die Bedeutung der Ära Larijani für die iranische Justiz analysiert. Im Folgenden sind Auszüge aus seiner Analyse abgedruckt: