Zusammenführung von Ministerien vom iranischen Parlament gebilligt

Zamaaneh, 29. Juni 2011 – Das iranische Parlament hat dem neu gebildeten Ministerium für Industrie, Minenwesen und Handel und dem Ministerium für Genossenschaften, Arbeit und Soziale Sicherheit ein Vertrauensvotum ausgesprochen.

Nach Angaben der parlamentarischen Webseite Khaneh Mellat wurden das Handelsministerium und das Ministerium für Industrieund Minenwesen zum neuen Minsterium für Industrie, Minenwesen und Handel zusammengefasst.

Das Genossenschaftsministerium, das Arbeitsministerium und das Sozialministerium wurden zum Ministerium für Genossenschaften, Arbeit und Soziales.

Das Parlament votierte mit 140 zu 38 Stimmen und 8 Enthaltungen für eine Aufteilung der Verantwortlichkeiten und Befugnisse der fünf Ministerien auf nunmehr zwei.

Die Regierung hatte vorgeschlagen, das Arbeitsministerium und das Sozialministerium zu einem Ministerium für Arbeit und Soziales zusammenzufassen. Das Parlament beschloss auf Vorschlag des Abgeordneten Mehrdad Lahouti aus Langarood, auch das Genossenschaftsministerium einzubeziehen.

Ursprünglich sollte das Ministerium für Industrie und Minenwesen mit dem Handelsministerium zum „Ministerium für Industrie und Handel“ werden. Auf Veranlassung des Parlaments führt das neue Ministerium nun den Titel „Ministerium für Industrie, Handel und Minenwesen“.

Der Abgeordnete Nader Ghazipour merkte an, dass heute Flugblätter im Parlament zirkulierten, in denen es hieß, dass der oberste Führer gegen eine Fusion des Genossenschaftsministeriums sei. Parlamentsprecher Ali Larijani äußerte sich überrascht darüber und erklärte, der Führer habe zuvor mitgeteilt, dass er zu diesem Punkt keine besondere Meinung habe. „Er hat mir heute Morgen mitteilen lassen, dass er jede Entscheidung des Parlaments mittragen wird“, so Larijani.

Ein Fünfjahresplan für den Zeitraum 2010 bis 2015 sieht vor, dass die Regierung die Anzahl der Ministerien von 21 auf 17 reduziert. Das Parlament hat bereits die Zusammenlegung der Ministerien für Straßenbau und Transportwesen und für Wohnungsbau und Stadtentwicklung gebilligt. Die Führung des dadurch entstandenen Ministeriums für Straßenbau und Stadtentwicklung wurde vom Parlament per Vertrauensvotum an Ali Nikzad gegeben.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle (Englisch): Radio Zamaaneh, 29. Juni 2011

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