Familien fordern vom Parlament Untersuchung der Zustände in den Gefängnissen

Das Evin-Gefängnis

Zamaaneh, 3. Juli 2011 – In einem Brief haben Angehörige von politischen Gefangenen die Kommission für nationale Sicherheit im iranischen Parlament aufgefordert, die Situation in iranischen Gefängnissen und die Situation politischer Gefangener zu untersuchen.

„Es gibt weiterhin eine große Gleichgültigkeit gegenüber dem Leben der Bürger, vor allem gegenüber denen, die am meisten unterdrückt und derzeit in Ketten gelegt sind“, zitiert die Webseite Kalemeh aus dem Brief. „Das Parlament als Puls der Gesellschaft befindet sich in einer harten Kapsel aus Stumpfheit und Apathie, was wiederum die Wähler zutiefst erzürnt.“

Die Kommission wird aufgefordert, ein Gremium zur Untersuchung der „wahren Situation“ in Irans Gefängnissen einzusetzen und die Ergebnisse dem Parlament vorzulegen, bevor der kürzlich ernannte Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, Ahmad Shaheed, Iran besucht.

Dem Gremium müssten auch reformorientierte Abgeordnete angehören, um „gefälschte Berichte“ zu vermeiden.

Die Verfasser erklären, sie hätten mehrfach versucht, sich mit Offiziellen der Justiz und dem Parlamentschef Ali Larijani zu treffen, hätten jedoch nie eine Antwort erhalten. Nun, zwei Jahre nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl vom 12. Juni 2009, seien viele „Wahrheiten“ enthüllt worden, die die „Rechtmäßigkeit“ der Angaben von Gefangenen aus der Zeit nach der Wahl bestätigten, so die Verfasser.

Bei den Protesten, die auf den umstrittenen Wahlsieg Mahmoud Ahmadinejads folgten, waren tausende Iraner verhaftet worden. Viele dieser Inhaftierten hatten im Verlauf der letzten zwei Jahre von ungenügenden Haftbedingungen, Misshandlungen und Folter durch Gefängnisbeamte berichtet. Die iranische Justiz weist derartige Vorwürfe vehement von sich.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle (Englisch): Radio Zamaaneh, 3. Juli 2011