Iranischer Anwalt muss Haftstrafe antreten

Hassan Younesi

Zamaaneh, 5. Juli 2011 – Der iranische Anwalt Hassan Younesi ist heute von den Behörden im Evin-Gefängnis einbestellt worden, um seine wegen „regimefeindlicher Propaganda und Versammlung und Verdunkelung mit verbrecherischer Absicht“ verhängte einjährige Haftstrafe anzutreten.

Younesi war während der Proteste verhaftet worden, die nach Mahmoud Ahmadinejads umstrittenem Wahlsieg von 2009 ausbrachen. Er muss außerdem eine Geldstrafe in Höhe von 6000 Dollar zahlen und wird mit einem fünfjährigen Berufsverbot als Anwalt belegt.

Der Gerichtsanwalt und Rechtsberater für das strategische Forschungszentrum beim Schlichtungsrat ist Sohn eines früheren Geheimdienstministers unter der reformorientierten Regierung Khatami.

In Younesis Urteil heißt es: “ In einem unter dem Vorwand der Definition der wahren Islamischen Republik gegenüber der falschen Islamischen Republik beschuldigte [Younesi] das System der Lüge, Täuschung, Menschenrechtsverletzungen, Ermordung von Regimekritikern und Dissidenten … Einschüchterung und Erzwingung falscher Geständnisse.“

Tausende Menschen wurden nach der Präsidentschaftswahl von 2009 im Zuge der Unterdrückung der Massenproteste verhaftet. In den letzten zwei Jahren sind immer wieder Berichte über Misshandlung von Gefangnenen an die Öffentlichkeit gelangt.

Vor Kurzem haben Angehörige politischer Gefangener das Parlament aufgefordert, die Haftbedingungen in iranischen Gefängnissen zu untersuchen; dabei müssten auch reformorientierte Abgeordnete einbezogen werden, um „gefälschte Berichte“ zu vermeiden.

Übersetzung aus dem Englischen
Quelle (Englisch): Radio Zamaaneh 5. Juli 2011

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